Verfahren abgeschlossen – Ueli Strauss nimmt Stellung

HERISAU. An der Podiumsdiskussion der Appenzeller Zeitung war es eine Frage eines SVP-Mitglieds im Publikum, später wurde der Vorwurf in Leserbriefen laut: Ueli Strauss, der FDP-Kandidat für das Herisauer Gemeindepräsidium, war in ein Verfahren verwickelt.

Bruno Eisenhut
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Ueli Strauss: «Ich stehe zu diesem Vorfall und erkläre gerne, wie es zum Verfahren gekommen ist.» (Bild: Michael Genova)

Ueli Strauss: «Ich stehe zu diesem Vorfall und erkläre gerne, wie es zum Verfahren gekommen ist.» (Bild: Michael Genova)

HERISAU. An der Podiumsdiskussion der Appenzeller Zeitung war es eine Frage eines SVP-Mitglieds im Publikum, später wurde der Vorwurf in Leserbriefen laut: Ueli Strauss, der FDP-Kandidat für das Herisauer Gemeindepräsidium, war in ein Verfahren verwickelt. Auf Anfrage der Appenzeller Zeitung verneint Ueli Strauss die Äusserungen aus SVP-Kreisen nicht. Er betont aber, dass das Verfahren abgeschlossen sei und dass es dabei um eine Schulbeurlaubung seiner Kinder über sieben Wochen ging.

Und so kam es dazu: Zusammen mit seiner Familie hätte er einen längeren Auslandaufenthalt geplant. Ihm als Mitarbeiter der Verwaltung habe die St. Galler Kantonsregierung hierfür eine bewilligte Auszeit zugesprochen. «Daraufhin stellten wir ein Gesuch bei der Schulgemeinde Wittenbach, meine beiden Kinder zwischen den Sommer- und Herbstferien vom Unterricht zu dispensieren», so Strauss. Dieses wurde abgelehnt, die regionale Schulaufsicht als nächsthöhere Instanz hat den Antrag jedoch genehmigt. «Nach dieser für uns positiven Wende habe ich zusammen mit meiner Familie eine Reise nach Übersee gebucht», erklärt Ueli Strauss.

Hindernis in letzter Minute

Kurz vor der geplanten Abreise wurde der Entscheid der regionalen Schulaufsicht durch die Schulgemeinde Wittenbach angefochten und der kantonale Erziehungsrat genehmigte diesen Rekurs der Schulgemeinde unmittelbar vor dem Abreisedatum. Eine Annullierung der Reise sei zu diesem Zeitpunkt aber kaum mehr möglich gewesen, erklärt Strauss weiter. So kam es, dass die Familie Strauss während eines hängigen Verfahrens ihre Reise antrat. Die Geschichte endete vor den Schranken des Verwaltungsgerichts St. Gallen. Letztlich schrieb dieses den Fall ab, mit der Begründung, dass das Vorkommnis längere Zeit vorbei sei und die Kinder die Schule wieder besuchen. «Einen Entscheid fällte das Gericht nicht, ich habe diesen auch nicht verlangt», so Strauss. Stattdessen akzeptierte er die auferlegte Busse. «Mittlerweile wurde mir von verschiedenen Fachpersonen bestätigt, dass der Fall vor Bundesgericht zu meinen Gunsten ausgefallen wäre.»

Ueli Strauss steht zum Verfahren

Strauss betont, dass Fälle wie der geschilderte von Schulgemeinde zu Schulgemeinde unterschiedlich beurteilt würden. Seine Kinder hätten zudem nie Mühe gehabt, dem Schulstoff zu folgen. Während der Reise vermittelten ihnen die Eltern täglich während zweier Stunden den Stoff. Die Ehefrau von Strauss verfügt als Kindergärtnerin und Forstingenieurin ETH über eine pädagogische Ausbildung. Weiter zeigt sich Ueli Strauss erstaunt darüber, dass dieses Verfahren an die Öffentlichkeit gekommen ist. «Ich stehe zu diesem Vorfall und erkläre gerne, wie es zum Verfahren gekommen ist», so der FDP-Mann. «Dass die Informationen eines nicht öffentlichen Verfahrens trotzdem an die Öffentlichkeit gelangen, ist aber eine Verletzung des Amtsgeheimnisses.»