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Vage Innerrhoder Perspektiven

Der Grosse Rat nahm gestern Kenntnis von den Zielsetzungen der Regierung. Während andere Kantone auf Legislaturziele setzen, öffnet die Standeskommission den Fächer auch für unkonkrete Projektideen.
Bruno Eisenhut

Bruno Eisenhut

bruno.eisenhut@appenzellerzeitung.ch

Die Standeskommission präsentierte in Form eines vierjährigen Ausblicks auf die geplanten Projekte und Massnahmen des Kantons ihre Ziele. Dabei blicke man bewusst nicht im Sinne einer Legislaturplanung oder eines Regierungsprogramms nur auf bereits aufgegleiste Vorhaben, so Landammann Daniel Fässler gegenüber dem Grossen Rat. Über allem stünden die drei definierten Leitziele. So strebt die Standeskommission erstens ein moderates Wachstum unter Wahrung der heutigen hohen Lebensqualität an. Innerrhoden weise derzeit mit 0,6 Prozent eine derart tiefe Arbeitslosenquote auf wie seit 16 Jahren nicht mehr, so Fässler. Nebst dem Dienstleistungssektor gehe es derzeit auch der Industrie sehr gut. Dies wecke Bedürfnisse. Dabei dürfe die Identität Innerrhodens aber nicht verloren gehen, begründete Landammann Fässler diesen Grundsatz.

Als weiteres oberstes Ziel verfolgt die Standeskommission die Bereitstellung zeitgemässer Infrastruktur unter Wahrung der finanziellen Stabilität. Die Liste der Investitionspendenzen sei lang, gab Fässler hier zu bedenken.

Die Gewährleistung der örtlichen Kernversorgung in zentralen Bereichen ist in den Perspektiven 2018 - 2021 als drittes und letztes oberstes Ziel definiert. Zwar verursache dies für den Kanton Kosten, so Fässler. Würde man diese Leistungen aber einkaufen, käme dies letztlich kaum günstiger und würde zudem zu einer Abhängigkeit führen.

Kritik an den Auswertungen

Das Innerrhoder Parlament hatte gestern von den Perspektiven 2018 - 2021 Kenntnis zu nehmen. Dies geschah nicht gänzlich ohne Kritik. Die langjährige Grossrätin Vreni Kölbener etwa bemängelte die Departementsziele. Diese hätten zu wenig Fleisch am Knochen. Zudem seinen die Auswertungen über die Zielerreichung der bisherigen Perspektiven etwas gar lapidar. Ähnlich tönte es seitens Thomas Mainberger. Die Ziele in den neusten Perspektiven seien zwar nachvollziehbar, dennoch vermisse er weitere Themen. Ob sich die Standeskommission überhaupt die Sinnfrage solcher Unterlagen gestellt habe, richtete er sich an Landammann Daniel Fässler. Zumal die Ziele sehr viel Interpretationsspielraum zulassen würden.

Dem zu entgegnen betonte Landammann Daniel Fässler, dass sich die Standeskommission vor Beginn der Arbeit sehr wohl über den Nutzen Gedanken gemacht habe. Ob sich in den nächsten vier Jahren tatsächlich alle in den Perspektiven festgehaltenen Massnahmen umsetzen lassen, sei ein Stück weit offen. Diese Offenheit hänge nicht nur damit zusammen, dass die Realisierung von politischen Entscheiden abhänge. Auch weitere Abklärungen in einer Sache können zu einer Änderung der Vorhaben führen. Und schliesslich können auch äussere Umstände und Entwicklungen zu Änderungen in der Planung zwingen. Es sei aber wichtig, sich Ziele zu setzen, so der Landammann. Die Perspektiven 2018 bis 2021 würden dafür einen wichtigen Wegweiser bilden.

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