URTEIL: Ein Überholmanöver mit Folgen

Das Kantonsgericht hat einen 61-jährigen Autofahrer wegen gefährlichen Überholens verurteilt. Dieser erhält eine bedingte Geldstrafe von 1200 Franken sowie eine Busse plus Verfahrenskosten.

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Der Mann hatte im August 2014 auf einer unübersichtlichen Strecke in Speicherschwendi ein anderes Auto überholt. Der Lenker eines entgegenkommenden Polizeifahrzeugs musste eine Vollbremsung bis zum Stillstand machen, um einen Frontalzusammenprall zu vermeiden. Laut Strassenverkehrsgesetz sind Überholen und Vorbeifahren an Hindernissen nur erlaubt, wenn der dafür benötigte Raum übersichtlich und frei ist und der Gegenverkehr nicht behindert wird. Der Beschuldigte habe eine wichtige Verkehrsregel in grober Weise missachtet und dabei eine konkrete Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer in Kauf genommen, schrieb der Staatsanwalt im Strafbefehl. Er verurteilte den rücksichtslosen Lenker zu einer Busse von 300 Franken sowie Gebühren und Polizeikosten von 1240 Franken. Gegen den Strafbefehl erhob der Beschuldigte Einsprache. Das Gericht verschärfte nun die Sanktion, indem es den Mann zusätzlich zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je 60 Franken verurteilte. Der Vollzug der Geldstrafe wird bedingt aufgeschoben. Die Probezeit setzte das Gericht auf zwei Jahre fest. Wird der Mann in dieser Zeit wieder straffällig, muss er die Geldstrafe bezahlen – oder bei schuldhaftem Nichtbezahlen absitzen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Mann machte geltend, die Strecke sei übersichtlich gewesen. Seine Aussagen zum Sachverhalt seien massiv von den Feststellungen der Polizeibeamten abgewichen, hielt der Staatsanwalt fest.

Nach eigenen Angaben freie Sicht gehabt

Der fehlbare Autolenker machte sogar geltend, er habe weiter oben mit dem Überholmanöver begonnen. «Dies würde aber bedeuten, dass er mitten in einer unübersichtlichen Kurve mit dem Überholmanöver angefangen hat», so der Staatsanwalt. Weiter sagte der Beschuldigte, er habe auf die gesamte Strecke freie Sicht gehabt. Der Staatsanwalt widersprach: Die Kreuzung sei von keiner Position her einsehbar; sie werde durch eine Stützmauer links und einen Stall am rechten Strassenrand verdeckt. Der Staatsanwalt berechnete den Überholweg auf 79 bis 98 Meter. Das entgegenkommende Fahrzeug hätte auf der Tempo-80-Strecke während des Überholmanövers eine Strecke von 110 Meter zurückgelegt. Damit wäre der Zusammenprall unausweichlich gewesen. Das Gericht nahm vor der Verhandlung einen Augenschein vor – und gelangte zum selben Schluss. Der Beschuldigte kann das vorliegende Urteil mit Berufung anfechten. Zulässige Berufungsgründe sind Rechtsverletzungen, Überschreitung und Missbrauch des Ermessens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung, unvollständige oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts sowie Unangemessenheit.

Margrith Widmer

redaktion

@appenzellerzeitung.ch