Trotz kritischer Beurteilung empfiehlt die SVP ein Ja

Die SVP Speicher hat sich mit dem Budget 2012 auseinandergesetzt und dabei auch über eine Steuersenkung beraten. Eine solche sei zurzeit nicht angebracht.

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SPEICHER. Kürzlich führte die SVP Speicher eine Versammlung durch. Das Thema war die Abstimmung zum Gemeindebudget 2012. Als Gastreferenten begrüsste die Partei Gemeinderat Franz Knechtle. Zu Beginn gab dieser einen groben Überblick zu den wichtigsten Positionen im Budget; im Anschluss hatten die Mitglieder die Gelegenheit, detaillierte Fragen zu den einzelnen Posten zu stellen.

«Veraltetes Rechnungsmodell»

Dabei wurden laut einer Medienmitteilung der SVP Speicher unter anderem die massiv gestiegenen Heizkosten der Schulgebäude kritisiert, die gegenüber dem Jahr 2010 um circa 75% ansteigen werden. Dieser Anstieg kann damit erklärt werden, dass ab diesem Jahr neu mit Fernwärme geheizt wird. Im weiteren wurde laut Mitteilung beim Posten «Tagesstruktur» der hohe Aufwand von über 100 000Franken kritisiert. Die Mitglieder seien der Ansicht, dass das Rechnungsmodell, das für die Berechnung der Kosten angewandt werde, veraltet respektive nicht geeignet sei. Ein zeitgemässeres Modell, wie es etwa in Teufen angewandt werde, wäre zu begrüssen. «Es wurden auch diverse andere Posten angesprochen, in denen im wesentlichen auf ein Defizit hingewiesen werden muss – und in denen man sich fragen darf, ob sich die Gemeinde das noch leisten kann und muss», heisst es in der Mitteilung weiter.

Eingeschränkter Spielraum

Die Investitionsrechnung gab keinen Anlass zu grossen Diskussionen, zumal die einzelnen Posten notwendig seien und sich der Betrag in einem überschaubaren Rahmen halte. Nichtsdestotrotz sei den Mitgliedern wieder deutlich aufgezeigt worden, dass die grossen Brocken, wie zum Beispiel 350 000 Franken zur Sanierung der Bahnübergänge durch die Gemeindebehörden, nicht beeinflusst werden könnten, sondern von oben diktiert würden. Dies gelte im wesentlichen auch für die laufende Rechnung, als Beispiel können gemäss Mitteilung die Lohnkosten der Schule genannt werden.

In diesem Zusammenhang müsse wieder einmal erwähnt werden, wie wichtig es für die Gemeinde sei, eine starke Vertretung im Kantonsrat zu haben, die verhindern könne, dass das Gemeindebudget noch stärker belastet werde. Wie aus der Mitteilung hervorgeht, wurden sich die Mitglieder nach einer kurzen Diskussion über die Möglichkeit einer Steuersenkung einig, dass dies zurzeit nicht angebracht sei; das Budget 2012 wird einstimmig zur Annahme empfohlen. (pd)