THURSANIERUNG: «Wasserbaulich ist alles, was am Fluss instandgestellt wird»

Bei den Kosten für die Thursanierung in Wattwil handelt es sich zum Teil um gebundene Ausgaben. Personen, die dazu berechtigt sind, können Einsprache gegen das Projekt erheben, wenn es öffentlich aufgelegt wird. Momentan ist das noch nicht der Fall.

Martin Knoepfel
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Bei der Thursanierung wird beim Kino Passerelle auf der linken Seite der Thur möglicherweise ein Zugang zum Fluss erstellt. (Bild: Martin Knoepfel)

Bei der Thursanierung wird beim Kino Passerelle auf der linken Seite der Thur möglicherweise ein Zugang zum Fluss erstellt. (Bild: Martin Knoepfel)

Martin Knoepfel

martin.knoepfel@toggenburgmedien.ch

An der vierten Sitzung des Beirats der Thursanierung Wattwil wurden kritische Stimmen laut, wobei die Opposition gegen die Pläne des Kantons aus entgegengesetzten Lagern kam (Bericht in der Ausgabe vom 18. November). Während Anrainer der Thur den zu hohen Landverbrauch aufs Korn nahmen, sprach sich ein Votant namens der Pro Natura für eine naturnähere Gestaltung des Thurlaufs aus, welche wiederum mehr Land beanspruchen würde. Das «Toggenburger Tagblatt» sprach mit Heinz Meierüber die Mitbestimmungsmöglichkeiten der Gemeinde und über finanzielle Fragen beim Projekt der Thursanierung in Wattwil. Heinz Meier ist Leiter Wasserbau im kantonalen Amt für Wasser und Energie.

Heinz Meier, die Gemeinden bezahlen laut dem St. Gallischen Wasserbaugesetz 25 Prozent der Kosten für den Bau und Unterhalt kantonaler Gewässer? Ist deshalb der Anteil der Gemeinde Wattwil an den Kosten der Thursanierung eine gebundene Ausgabe, über die die Wattwiler nicht abstimmen können?

Der wasserbauliche Teil der Thursanierung ist eine gebundene Ausgabe, an die die Gemeinde Wattwil beitragen muss.

Woraus besteht der wasserbauliche Teil?

Wasserbaulich ist alles, was am Fluss instandgestellt wird. Direkte Folgen der Thursanierung sind beispielsweise die Verlagerung von Wegen und Kanalisationsleitungen oder die Anpassung von Brücken. Nicht zum wasserbaulichen Teil des Projekts gehören beispielsweise neue Brücken.

Laut Artikel 39 des kantonalen Wasserbaugesetzes kann der Gemeindeanteil an den Kosten von Renaturierungen verringert werden, wenn diese im übergeordneten Interesse liegen. Wird man die Bestimmung bei der Thursanierung Wattwil anwenden?

Das ist eine interessante Frage. Man muss hier unterscheiden zwischen den Hochwasserschutzprojekten und den Renaturierungsprojekten. Die Thursanierung in Wattwil ist ein Hochwasserschutzprojekt mit den heute erforderlichen Renaturierungen. Von einem Renaturierungs- oder Revitalisierungsprojekt kann man nur sprechen, wenn eine Revitalisierung ausgeführt wird, ohne dass es um den Hochwasserschutz geht. Der erwähnte Gesetzesartikel ist deshalb im Fall von Wattwil nicht anwendbar.

Müssen sich Unterlieger an den Kosten der Thursanierung in Wattwil beteiligen? Diese profitieren ja, wenn die Hochwasserspitzen gebrochen werden.

Diejenigen Gemeinden, die unterhalb von Wattwil an der Thur liegen, würden in der Tat von der Thursanierung profitieren, wenn Rückhalteeinrichtungen oberhalb von Wattwil erstellt würden. Dann würde sich die Frage stellen, ob die Gemeinden einen Beitrag an die Kosten leisten müssen. Hier ist das nicht der Fall, denn wir leiten das Hochwasser durch Wattwil, ohne die Hochwasserspitzen zu brechen.

Wie können sich die Betroffenen gegen das Projekt für die Thursanierung wehren, wenn sie es ablehnen? Ich denke da an Thur-Anrainer und an Landwirte, die kein Land hergeben wollen.

Nachdem der Gemeinderat von Wattwil zum fertiggestellten Projekt Stellung genommen und die Behandlung im Kantonsrat stattgefunden hat, kann das Projekt öffentlich aufgelegt werden. Im Rahmen dieses Auflageverfahrens können Personen, die dazu berechtigt sind, Einsprache erheben. Gegen ablehnende Einspracheentscheide gibt es Rechtsmittel.