Strukturerhalt mit Mindest- ausstattung

. Die Mindestausstattung gibt den Gemeinden einen finanziellen Handlungsspielraum und macht über 70 % der gesamten Leistungsverpflichtung aus.

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Unter anderem erhalten alle Gemeinden mit unter 1000 Einwohnern Mindestausstattung, was gemäss Finanzdepartement zeigt, dass damit in Appenzell Ausserrhoden eine bestimmte Strukturerhaltung betrieben wird. In Hundwil etwa betrug 2010 die Mindestausstattung pro Einwohner 1198 Franken. Den Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen von 1,66 Mio. Franken steht eine Mindestausstattung von 1,14 Mio. Franken gegenüber.

Kosten optimieren

Den Gemeindehaushalt belasten insbesondere die Schule, Soziales, Finanzen und allgemeine Verwaltung. Damit kostenoptimierte Lösungen umgesetzt werden können, hat sich die Zusammenarbeit in bestimmten Aufgaben unter den Gemeinden verstärkt. So wurden unter anderem die Zivilstandsämter, die Vormundschaftsbehörden oder die Grundbuchämter zusammengelegt. In der Schule wird die Kostensituation in den kommenden Jahren durch die abnehmenden Schülerzahlen noch verstärkt. Bei der zweitgrössten Position Soziales besteht ein beträchtlicher Anteil der Ausgaben personenbezogen auf die Anzahl Fälle. In der allgemeinen Verwaltung könnten gemäss Finanzdepartement in der Weiterverfolgung der Zusammenarbeit zwischen Gemeinden Einsparungen im kleineren Umfang erzielt werden.

Steuerfussausgleich prüfen

Kantonsrat hat im letzten Herbst ein Postulat von Roger Sträuli gutgeheissen, mit dem der Regierungsrat beauftragt wird, die Gemeindestrukturen zu analysieren. Derzeit läuft nun die Befragung in den Gemeinden. Nebst den Gemeindestrukturen ist gemäss Finanzdepartement aber auch die strukturerhaltende Mindestausstattung zu hinterfragen. Ebenfalls zu berücksichtigen seien die Aufgabenverschiebungen. Dass bei dieser Gelegenheit auch ein Steuerfussausgleich zwischen Kanton und Gemeinden näher geprüft werden müsse, könne bereits zum heutigen Zeitpunkt in Aussicht gestellt werden, so das Finanzdepartement. (pk)

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