«Stiftungsrat mehrfach aufgefordert»

Gemäss Innerrhodens Säckelmeister Thomas Rechsteiner hatte die Carl-Sutter-Stiftung seit Jahren Kenntnis vom drohenden Entzug der Steuerbefreiung.

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Gemäss Innerrhodens Säckelmeister Thomas Rechsteiner hatte die Carl-Sutter-Stiftung seit Jahren Kenntnis vom drohenden Entzug der Steuerbefreiung. In einer Medienmitteilung schreibt er, dass die Stiftung nach Prüfung der Tätigkeit mehrfach aufgefordert worden sei, im Sinne des Stiftungszwecks tätig zu werden. Eine solche Aufforderung sei 2008 sogar in einem Revers gefasst und vom Stiftungsrat unterzeichnet worden. «Weil die Stiftung den Forderungen trotzdem nicht nachkam, verfügte das Finanzdepartement schliesslich den angedrohten Entzug», so Rechsteiner. Auf die Beschwerde der Stiftung sei das Gericht wegen einer verpassten Frist nicht eingetreten. Rechsteiner: «Die Verfügung ist rechtskräftig.» Folglich sei das Finanzdepartement nicht umhin gekommen, die fälligen Steuern zu erheben.

Gleichzeitig hält Thomas Rechsteiner fest, dass die Stiftung künftig wieder steuerbefreit werden könne, wenn sie ihre Erträge tatsächlich gemeinnützig einsetze.

Was die Rolle der Standeskommission betrifft, wird darauf hingewiesen, dass die Steuerbefreiung einer Stiftung und deren Entzug Sache der Veranlagungsbehörde und somit des Finanzdepartements sei. Deshalb sei in dieser Sache einzig und allein das Finanzdepartement tätig gewesen. «Eine Anweisung der Standeskommission oder von einzelnen Mitgliedern an den Säckelmeister oder das Steueramt hat es zu keinem Zeitpunkt gegeben», sagt Rechsteiner. (rf)

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