Sportstätten-Postulat abgelehnt
Der Einwohnerrat hat an seiner Sitzung vom vergangenen Mittwoch das Postulat «Revision Sportstättenplanung» von sechs Mitgliedern des Parlaments nicht überwiesen. Die Planung sei sowieso Teil der Legislaturplanung des Gemeinderats.
Viel Grünfläche: Ein möglicher Standort für die Dreifachturnhalle, welche die Petition der IG Sport Region Herisau fordert, wäre der Kreckel hinter dem Sportzentrum. Bevor es so weit sein könnte, wären aber noch verschiedene Abklärungen – auch mit dem VBS – nötig. (Bild: lexi)
HERISAU. «Der Gemeinderat wird beauftragt, die Sportstättenplanung für die Gemeinde Herisau zu aktualisieren und zu überarbeiten. Insbesondere ist dabei die Frage zu klären, wie der dringende Bedarf nach mehr Hallenkapazität in kurzer Frist abgeholt werden kann.» So lautet der Inhalt der Motion «Revision Sportstättenplanung», die an der Einwohnerratssitzung vom vergangenen Mittwoch bei gleichbleibendem Antrag in ein Postulat umgewandelt wurde und sogar für mehr Diskussionsstoff als die Finanzplanung gesorgt hat.
Das von den Einwohnerräten Franz Rechsteiner, Glen Aggeler (beide CVP), Markus Brönnimann, Lukas Scherer, Roger Mantel und Silvan Schläpfer (alle FDP) eingereichte Postulat hält fest, dass seitens der Herisauer Sportvereine zurzeit ein grosser Bedarf für weitere Sportstätten besteht. Dabei gehe es insbesondere um den Bau einer weiteren Dreifachsporthalle – wofür die IG Sport der Gemeinde am vergangenen Freitag 1103 Unterschriften unter der Petition «Neue Dreifachsporthalle in Herisau» überreicht hat.
«Unheilige Allianz» ist sich einig
Seitens der IG Sport ist man der Ansicht, dass die Fokussierung auf dieses konkrete Bedürfnis zu kurz greift, weswegen Situation und Entwicklung der Sportinfrastruktur in der Gemeinde erneut und systematisch beurteilt werden sollen – stammt die jetzige Sportstättenplanung doch aus dem Jahre 2001. Einwohnerrat Ruedi Eugster (SVP) bestätigte den Sinn hinter einer Überarbeitung und verwies auf «interessante, fast amüsante» Sachverhalte, die 2001 festgehalten wurden. Trotzdem seien die fünf bis elf Millionen Franken Baukosten ein zu grosser Knackpunkt, weswegen sich die SVP-Fraktion gegen eine Überweisung des Postulats aussprach.
Die SP-Fraktion zeigte sich mit den Überlegungen der SVP einverstanden und kritisierte, dass der Vorstoss den erhöhten Hallenbedarf als gegeben betrachte, wobei dieser laut Thomas Forster noch immer ein Bedürfnis und nicht zwingend nachgewiesen ist. Es dürften jetzt keine Erwartungen und Hoffnungen geweckt werden, die in den nächsten Jahren aus finanziellen Gründen gar nicht erfüllbar wären.
Verhandlungen mit VBS
Auch Gemeindepräsident Paul Signer bat im Namen des Gemeinderats darum, das Postulat nicht zu überweisen. «Die Postulanten werfen sich, bildlich gesprochen, mutig hinter den fahrenden Zug», so Signer. Der Gemeinderat habe sich die Aufgabe der Überarbeitung der Sportstätten in der Legislaturplanung 2011–2015 bereits selbst gestellt. Der Gemeinderat wehre sich insbesondere gegen den zweiten Teil des Postulats, in welchem die Rede von einer «kurzen Frist» ist. Die Planung habe bis jetzt noch nicht konkret beginnen können, weil eine Überprüfung sämtlicher Servituts- und Nutzungsverträge mit dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS noch nicht abgeschlossen sei. Diese Verhandlungen beträfen beispielsweise das gesamte Gebiet Kreckel/Pulvertürmli – einen potenziellen Standort für die neue Dreifachturnhalle.
Ein zweiter Obstmarkt?
Yves Noël Balmer von der SP hielt fest, dass Sport zwar «enorm wichtig, aber kein Grundbedürfnis» sei. Während andere Vorhaben, wie die Gestaltung des Obstmarktes, schon so oft verschoben worden wären, sei es nicht vertretbar, jetzt einen Punkt zu forcieren, der bereits Teil der Legislaturplanung sei. Markus Brönnimann hielt dem jedoch entgegen, dass es der Sportstättenplanung wohl genau wie dem Obstmarkt ergehen werde, wenn das Postulat als nicht erheblich erklärt werde. Gemeindepräsident Paul Signer versprach, die Sportstättenplanung bis spätestens Ende Mai 2015 – wenn irgend möglich auch schon früher – vorzulegen. Unsicherheit schwang aber dennoch mit, als er die Abhängigkeit vom Fortgang der Arbeiten mit dem VBS thematisierte: «Das VBS haben wir halt wirklich nicht im Griff.»
Knapp abgelehnt
Dass die Sportstättenplanung überarbeitet werden soll, war unbestritten, zu Diskussionen führte lediglich die Frage, ob sie innerhalb des Postulats bereits 2014 oder gemäss vorgesehener Legislaturplanung des Gemeinderats 2015 abgeschlossen sein soll. Schliesslich wurde das Postulat mit 14 Nein- zu 13 Ja-Stimmen knapp abgelehnt.
