Spitalverbund-Affäre: was schockierend ist

Tunnel: Nein – Doppelspur: Ungern Ausgabe vom 22. November 2014

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Abgesehen von dem eigentlichen Sachverhalt, haben mich zwei Aspekte der Affäre schockiert.

Der erste Aspekt ist das Schweigen der «Beteiligten». Eine ganze Menge Leute – viele davon, die ja uns ihre prominente Position verdanken – werden angeklagt, unethisch gehandelt zu haben, öffentliche Gelder im Übermass bezogen zu haben oder diese wenig feine Praktiken stillschweigend gutgeheissen zu haben. Und keiner – ausser Herr Kehl –- sagt ein Wort, reagiert! Anscheinend wartet man gelassen bis sich der Mediensturm gelegt hat, um weiterzumachen. Wie zuvor wahrscheinlich.

Der zweite Aspekt ist das Fernbleiben von Konsequenzen für die Involvierten. Vorsichtig wird von Vertrauensverlust geschrieben. Soll das alles sein? Wie die Appenzeller Zeitung so treffend schreibt, hätte man in privaten Unternehmen die Verantwortlichen – also die Verwaltungsräte des Spitalverbundes und die Regierungsräte mit Herrn Frei in seiner Doppelrolle als Verantwortlicher für die Finanzen des Kantons und Mitglied des Verwaltungsrates des Spitalverbundes an der Spitze – schon längst gefeuert oder zum Demissionieren gezwungen. In Ausserrhoden sitzen sie immer alle – ausser einem – noch fest im Sattel.

Wie ist das möglich? Die Erklärung dafür liegt in der Einstellung der Bürger zu ihren Behörden, was sie von ihnen verlangen und wie diese Amtspersonen ihre Positionen selber einschätzen. Leserbriefe geben dazu einen guten Einblick und erklären, warum es zur Affäre «Entschädigung des VR des Spitalverbundes» gekommen ist.

Nehmen wir die Leserbriefe der zwei Co-Präsidenten der FDP von Mitte Mai dieses Jahres betreffend die publizierte Ranking Liste der Regierungsmitglieder. Beide sind empört darüber, dass die Appenzeller Zeitung es sich überhaupt erlaubt, Amtspersonen zu beurteilen und ihnen Noten zu geben. Was anderswo als normal gilt, empfinden sie als eine Respektlosigkeit. Zwei weitere Exempel solcher Unterwürfigkeit sind die am 24. November erschienenen Leserbriefe, in denen ein Kandidat zur Geschäftsprüfungskommission von Walzenhausen kritisiert wird, weil der Kandidat dem Gemeinderat in die Karten schauen will. Mit anderen Worten sein Amt korrekt ausüben will.

Dieser übertriebene Respekt gegenüber den Amtspersonen, ohne, dass gefragt wird, wie sie ihr Amt ausüben, ohne dass Einblick, Rechenschaft gefordert wird, hat eine natürliche Konsequenz: die Amtspersonen – und da speziell diejenigen mit, sagen wir, wenig Phantasie – fühlen sich in gehobener Position, fast unantastbar, und sie handeln selbstverständlich danach. Normale Regeln gelten nicht mehr für sie.

Also: immer und wieder Fragen stellen, Rechenschaft, Einblick in öffentliche Sachen fordern. David Zuberbühler macht hier absolut das Richtige. Ein französischer Politologe sagte einmal: «Man wählt die Amtspersonen nicht weil man ihnen vertraut, sondern weil man es mit ihnen versuchen will.»

Lorenz Tanner, Urnäscherstrasse 20, 9104 Waldstatt

Doppelspur oder Teufner Dorfplatz

Durchmesserlinie, 1/4-Stunden-Takt und Doppelspur im Dorfzentrum – ist das gut und erwünscht für Teufen? Was soll aus Teufen werden? Was erwarten die Einwohner vom Dorfplatz?

Ich stelle mir vor, man möchte einen einigermassen ruhigen, beschaulichen Ort, ein Treffpunkt wo Markt, Anlässe wie Silvesterchlausen, Platzkonzerte und ähnliches stattfinden können. Das ist heute schon ein Problem mit einer Doppelspur, aber mit dem dadurch möglichen 1/4-Std.-Takt der AB sowie dem eher noch erschwerteren Strassenverkehr wird das eine Illusion bleiben. Das zu erwartende Verkehrsaufkommen wird nicht ohne «Verkehrsampeln, Blitzer und Barrieren», wie jüngst Gemeindepräsident Walter Grob in der Appenzeller Zeitung geäussert hat, zu kontrollieren sein.

Betrachtet man den zukünftigen Verkehrsfluss im Bereich Bahnhof und Einmündung Schützenbergstrasse, wird diese Strecke während 4×5 Min durch zwei sich kreuzende Zugskompositionen belegt sein. Während dieser Zeit ist der übrige Verkehr blockiert, einerseits wegen dem Engpass beim ehemaligen «Spörri» und anderseits durch die Kreuzung der Speichstrasse.

Die Phase von 4×10 Min. zwischen den Zügen wird hoffentlich reichen, den angestauten Verkehr wieder zu entflechten und auch Fussgängern ermöglichen, die Strasse überhaupt zu überqueren. Wird damit nicht jede Möglichkeit einer wirklichen Lösung des Verkehrsproblems und einer «Heimat-und Ortsbildschutz»-würdigen Gestaltung des Dorfzentrums dem Geld zuliebe aufgegeben und «weggespart»?

Ich unterstütze den Wunsch nach dem 1/4-Std.-Takt, doch möglichst nicht auf Kosten des Dorfbildes. Was wäre Teufen heute ohne Umfahrungsstrasse, ein Albtraum.

Fazit: Mit der Tunnellösung bliebe das Dorfzentrum erhalten und die Verkehrsprobleme wären wieder überschaubar.

Deshalb plädiere ich dafür, den Projektierungskredit für die Tunnellösung zu genehmigen, damit wir darnach über zwei gut fundierte Projekte abstimmen können.

Dazu ist eine sorgfältige Abklärung der geologischen Verhältnisse unerlässlich.

Edwin Schütz, Blattenstrasse 25, 9052 Niederteufen