Speicher erwartet kleines Plus

Für das Jahr 2016 kann der Gemeinderat einen ausgeglichenen Voranschlag mit einem unveränderten Steuerfuss von 3,6 Einheiten unterbreiten. Die Erfolgsrechnung weist bei Einnahmen von gut 26,4 Millionen Franken einen Ertragsüberschuss von 46 700 Franken aus.

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Die Gemeinde will strukturelle Defizite verhindern. (Bild: ky)

Die Gemeinde will strukturelle Defizite verhindern. (Bild: ky)

SPEICHER. Der Gemeinderat will auch in den kommenden Jahren den Steuerfuss auf dem attraktiven Stand von 3,6 Einheiten belassen. Eine konsequente Kostenüberprüfung sei daher eine stete Aufgabe, heisst es in der Medienmitteilung. Der Fiskalertrag müsse – um vorab die externen nicht beeinflussbaren Kostensteigerungen zu bewältigen – moderat steigen. Es müsse weiterhin das Ziel sein, keine strukturell bedingten Defizite entstehen zu lassen. «Das ist eine grosse Herausforderung, da die von der Gemeinde nicht beeinflussbaren Ausgaben ständig steigen.»

Bei Erträgen von 26,4 Millionen Franken beträgt der Ertragsüberschuss 46 700 Franken. Der Sach- und Betriebsaufwand (5,68 Mio.) bewegt sich auf dem Niveau der Vorjahre, das heisst er reduziert sich gegenüber dem Jahr 2015 um die Aufwendungen für die Sanierung des Kindergartens Dorf. Der Personalaufwand beträgt rund 42 Prozent des Gesamtaufwandes (11 Mio.) Er enthält nebst den eigentlichen Lohnzahlungen auch die Arbeitgeberbeiträge an die verschiedenen Sozialversicherungen. Für eine generelle Lohnerhöhung ist insgesamt 0,5 Prozent budgetiert. Die Besoldung für die Lehrkräfte legt der Kanton fest. Der Personalaufwand wird leicht steigen, da für die Schule Speicherschwendi und den Kindergarten Wies je eine neue Lehrperson angestellt wurde. Zudem wird das Bauamt mit einer zusätzlichen Stelle verstärkt. Der Transferaufwand (rund 8,4 Mio.) wie auch der Ertrag (6,1 Mio.) werden markant steigen. Die Aufwendungen beinhalten Zahlungen an den Kanton, verschiedene Institutionen, Organisationen, Verbände oder an weitere Dritte. Es geht im wesentlichen um gesetzlich festgelegte Beiträge. Der nur sehr beschränkt beeinflussbare Transferaufwand beträgt 32 Prozent des Gesamtaufwandes. Bei den natürlichen Personen werden rund 3 Prozent höhere Steuereinnahmen gegenüber dem Voranschlag 2015 erwartet. Bei den juristischen Personen können die Einnahmen nach diversen definitiven Steuereinschätzungen der Vorjahre erhöht werden. Für den Bereich der Sondersteuereinnahmen sind gegenüber 2015 ebenfalls Mehreinnahmen zu erwarten.

Ergebnis Investitionsrechnung

Die Investitionsrechnung sieht Nettoinvestitionen von rund 2,17 Millionen Franken vor. Die Ausgaben betreffen vorwiegend den öffentlichen Verkehr (Bahnübergänge, DML) und die Wasserversorgung (Leitungsbau, Aufbereitungsanlage). Den Nettoinvestitionen stehen Abschreibungen von insgesamt 750 000 Franken gegenüber.

Besondere Einflüsse

Seit dem Inkrafttreten des neuen FHG (Finanzhaushaltsgesetzes) hat sich die Regelung für die Abschreibungen geändert. Für die einzelnen Objekte des Verwaltungsvermögens (Vermögenswerte, die unmittelbar zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben dienen) wird der Neu- oder Restwert berechnet und die Nutzungsdauer festgelegt. Daraus lässt sich der jährliche Abschreibungsbetrag berechnen. Die Abschreibungen werden neu in den einzelnen Ressorts verbucht unter dem Konto «Planmässige Abschreibungen Sachanlagen». Durch die lineare Abschreibung ist der Abschreibungssatz genau berechenbar. Mit der zweistufigen Erfolgsrechnung sind weiterhin Zusatzabschreibungen möglich, werden aber transparent ausgewiesen. Eine Folge davon ist, dass künftig Unterhalts- und Werterhaltungsarbeiten nicht mehr als Investition gelten, sondern dass sie die Erfolgsrechnung belasten.

Erstmals werden im kommenden Jahr die Abschreibungskosten für die Sanierung des Buchensaals anfallen. Während der nächsten 35 Jahre werden jährlich rund 123 000 Franken linear abgeschrieben. Im weiteren wird das Entlastungsprogramm 2015 auch Auswirkungen auf den Voranschlag 2016 haben. Insbesondere die Schulkostenbeiträge werden nochmals reduziert. Zudem werden im kommenden Jahr für den öffentlichen Verkehr Aufwendungen von 1,5 Mio. Franken (Investitionen und Beiträge) anfallen, Kosten, die durch die Gemeinde nicht beeinflussbar sind.

Ausblick

Der Finanzplan der Erfolgsrechnung für die Jahre 2017 bis 2021 sowie das Investitionsprogramm für die nächsten Jahre wurden überarbeitet. Aus dem Finanzplan – der die Gesamtergebnisse vor grossen Unterhaltsprojekten und ausserordentlichen Ausgaben abbildet – ist ersichtlich, dass bei mässigem Wachstum und bei gleichbleibendem Steuerfuss weiterhin eine ausgeglichene Rechnung zu erwarten ist. Noch unklar ist gemäss der Mitteilung die Steuerentwicklung nach der Inbetriebnahme der neu gebauten Kliniken. Die zu erwartenden Mehreinnahmen sind daher noch nicht in die Finanzplanung mit einbezogen. (gk)