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SP AR: Yves Noël Balmer kündigt Rücktritt an

In einem Jahr wird das Präsidium der Ausserrhoder Sozialdemokraten in andere Hände übergehen. Am Parteitag kündigte Präsident Balmer seinen Rücktritt an.

SP-Präsident Yves Noël Balmer nutzte am Samstag den Parteitag der SP, um seinen Rücktritt als Präsident anzukündigen. Er steigt nun in sein letztes Jahr an der Spitze der Ausserrhoder Sozialdemokraten und wird am Parteitag 2019 sein Amt abgeben. Bis dahin soll die Nachfolge gereglet sein, so Balmer.

Yves Noël Balmer übernahm das Präsidium im Jahr 2010 vom inzwischen verstorbenen Ivo Müller. Als einen seiner Erfolge aus seiner Präsidialzeit darf Yves Noël Balmer die Abschaffung der Pauschalbesteuerung nennen. Nun sei es an der Zeit, einer anderen Person Platz zu machen, so Balmer über seine Rücktrittsgründe. Es brauche eine Rotation im Präsidium. Weiter hält der amtierende Kantonsrat und Einwohnerrat von Herisau fest, dass er sich ein Jahr vor wichtigen Entscheiden über seine Zukunft befinde. Um für sich persönlich die richtigen Entscheide zu fällen, wolle er freier sein. Die SP hat im kommenden Jahr den Sitz in der Ausserrhoder Regierung zu verteidigen. Matthias Weishaupt (SP) wird dann aus der Regierung ausscheiden. Der Parteitag der SP hat am Samstag eine Findungskommission eingesetzt, welche bis im September diesen Jahres dem Kantonalvorstand Vorschläge über mögliche Kandidaturen unterbreiten soll.

Falls nötig auf die Strasse

Die SP AR hat anlässlich der ersten Lesung zum Spitalgesetz angekündigt, dass sie nach der zweiten Lesung das Behördenreferendum ergreifen werde, sodass sich alle Stimmberechtigten dazu äussern können. Der Parteitag hat nun an seinem Parteitag am Samstag dem Vorstand die Kompetenz erteilt, mit dem Sammeln von Unterschriften zu beginnen, falls das Behördenreferendum nicht zustande kommen sollte.

Bruno Eisenhut

bruno.eisenhut@appenzellerzeitung.ch

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