SP AI sucht den Schlagabtausch

APPENZELL. Landammann Daniel Fässler kandidiert für eine zweite Amtszeit als Nationalrat. Erneut will die SP AI mit Gegenkandidat Martin Pfister die politische Debatte entfachen. Doch Verbände und Parteien verspüren wenig Lust auf einen Wahlkampf.

Michael Genova
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Nationalratspodium im Jahr 2011: Martin Pfister (r.) unterlag damals deutlich gegen Landammann Daniel Fässler (l.), die Wahlbeteiligung lag bei 37,3 Prozent. 40 Interessierte folgten im Vorfeld der Einladung zum überparteilichen Podium. (Bild: apz)

Nationalratspodium im Jahr 2011: Martin Pfister (r.) unterlag damals deutlich gegen Landammann Daniel Fässler (l.), die Wahlbeteiligung lag bei 37,3 Prozent. 40 Interessierte folgten im Vorfeld der Einladung zum überparteilichen Podium. (Bild: apz)

Die Innerrhoder Sozialdemokraten wollen diskutieren, sich messen und ihren Nationalratskandidaten präsentieren. Doch die lokalen Parteien und Verbände finden einstimmig: «Nicht nötig.» Einer Einladung der SP AI zur Organisation eines überparteilichen Podiums erteilten sie kürzlich eine Abfuhr. «Für uns war die Absage überraschend», sagt SP-Vizepräsident Dani Wiedmer. Es sei doch wichtig, dass sich die zwei Kontrahenten der Bevölkerung präsentieren könnten.

Podium «bringt nichts»

Für den Innerrhoder Nationalratssitz stellt sich Amtsinhaber Daniel Fässler zur Wiederwahl, Kandidat der SP ist Parteipräsident Martin Pfister. Es ist eine vertraute Konstellation, bereits vor vier Jahren trafen die beiden aufeinander. Klarer Sieger war damals CVP-Kandidat und Landammann Fässler, der 76 Prozent der Stimmen holte. Pfister erreichte einen Wähleranteil von 20,3 Prozent. Eine Wiederwahl in den Nationalrat dürfte Fässler auch in diesem Wahlherbst sicher sein – die Dominanz der CVP in Appenzell Innerrhoden ist ungebrochen.

In einem Leserbrief im Appenzeller Volksfreund beklagte SP-Parteisekretär Marc Hörler kürzlich die «Passivität und Verschwiegenheit» der politischen Gruppierungen. Er fragte: «Wo ist das Bewusstsein für demokratische Meinungsbildung?» Sein Parteikollege Dani Wiedmer fordert eine «direkte Auseinandersetzung», damit sich die Leute ein eigenes Bild machen könnten. Anders beurteilt CVP-Vizepräsident Ruedi Angehrn den Nutzen eines überparteilichen Podiums: «Es bringt uns einfach nichts.» Daniel Fässler sei nicht irgendein Kandidat, sondern der Landammann, den man der Bevölkerung nicht mehr vorstellen müsse. Aus demokratischer Sicht begrüsse er es jedoch, dass die Bevölkerung eine Wahlmöglichkeit habe.

Ähnlich kritisch klingt es beim kantonalen Gewerbeverband. «Bei uns ist es nicht üblich, dass man bei unbestrittenen Kandidaten einen Gegenkandidaten präsentiert», sagt Präsident Albert Manser. In bürgerlichen Kreisen sei Daniel Fässler unbestritten. Auch Thomas Mainberger, Präsident der Arbeitnehmervereinigung Appenzell, findet ein Podium überflüssig. Grundsätzlich kenne man die Positionen der Kandidaten, die bereits vor vier Jahren gegeneinander angetreten seien. Sowohl Manser als auch Mainberger sehen die geforderte Podiumsdiskussion vor allem als Plattform, mit der sich die Innerrhoder SP politisch profilieren wolle.

Nur an öffentlichen Anlässen

Die Ursache für die Ablehnung der Parteien ortet Dani Wiedmer in der politischen Kultur. Es gehöre sich nicht, einen gewählten Volksvertreter in Frage zu stellen, wenn er erneut antrete. «Dabei wäre es doch auch eine Chance für Fässler, sich auf einem Podium zu präsentieren», ist Wiedmer überzeugt.

Daniel Fässler selbst teilt auf Anfrage mit, dass er für ein Wahlpodium, das lediglich die SP organisiere, nicht zur Verfügung stehe. «Es würde sich dann um einen Parteianlass der SP handeln.» Werde ein Wahlpodium hingegen von dritter Seite organisiert, nehme er selbstverständlich daran teil. Es sei dann eine öffentliche Veranstaltung. So habe er bereits vor einiger Zeit für ein Streitgespräch beim Regionaljournal von SRF zugesagt.

Unbequeme Oppositionspolitik

Mit ihrer forschen Art verstösst die SP gegen die Gepflogenheiten des politischen Betriebs. «Das wird nicht von allen gern gesehen», sagt Dani Wiedmer. Darauf angesprochen, gibt sich CVP-Vize Ruedi Angehrn jedoch versöhnlich: «Die SP weckt manchmal schlafende Hunde: Das finde ich gut.» So sei es den Sozialdemokraten zu verdanken, dass sie mit ihrer Initiative «Wohnen für alle» eine Diskussion angestossen hätten. Mittlerweile arbeite man in Arbeitsgruppen überparteilich an einer Lösung.