Sorgen der Asylsuchenden

Im Rahmen der vierteiligen ökumenischen Veranstaltungsreihe «Asylwirklichkeiten» wurde unter anderem ein Blick auf die Geschichte Europas geworfen. Zudem wurde der Ablauf eines Asylverfahrens mit seinen Problemen erörtert.

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Jens Mayer erinnerte an die nicht allzu fernen Zeiten, als Europa selbst grosse Fluchtbewegungen erlebte. (Bild: pd)

Jens Mayer erinnerte an die nicht allzu fernen Zeiten, als Europa selbst grosse Fluchtbewegungen erlebte. (Bild: pd)

WATTWIL. Am 10. Dezember, dem Menschenrechts-Tag, hat die vierteilige ökumenische und regionale Veranstaltungsreihe zu «Asylwirklichkeiten» begonnen. Rund 30 Personen aus verschiedenen Toggenburger Gemeinden trotzten dem Hudelwetter. Sie liessen sich im katholischen Pfarreiheim in Wattwil über Asyl-Wirklichkeiten weltweit und bei uns informieren. Die beiden Referierenden, Jens Mayer und Tilla Jacomet, brachten eine eindrückliche Auslege-Ordnung zustande.

Jens Mayer, Mitarbeiter der reformierten Arbeitsstelle Kirche im Dialog in St. Gallen, begann mit einem Stück Familiengeschichte. Die eine seiner Grossmütter ist am Ende des Zweiten Weltkrieges der Feuerhölle von Dresden entkommen und nach Westen gewandert. Einer seiner Grossväter ist mit der Familie im Nachkrieg aus Stettin über die Ostsee geflohen. Es ist gar nicht so lange her, dass Europa selbst grosse Fluchtbewegungen erlebt hat. Ganz abgesehen von der Migration aus wirtschaftlichen Gründen nach Übersee und Nordafrika.

Heute spricht das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge weltweit von rund 35 Millionen Menschen auf der Flucht. Zwei Drittel davon sind Personen, die innerhalb ihres Landes flüchten. Nach Jens Mayer gelten hier Kolumbien (mehr als 3 Millionen internally displaced persons), die Demokratische Republik Kongo, der Sudan und Somalia als besondere Brennpunkte. Wer über die Grenze flieht, bleibt meist in den Nachbarländern, wie das zurzeit um Syrien geschieht. Millionen von Flüchtlingen leben so in Pakistan, aber auch in Südafrika.

Bedrohung an Leib und Leben

Viele Asylsuchende sind minderjährig. Nur ein kleiner Teil der Asylsuchenden erreicht die USA oder Europa; in der Schweiz sind es zurzeit etwa 30 000 Asylgesuche pro Jahr. Nach Jens Mayer gibt es folgende Hauptprobleme für Flüchtlinge: Die Bedrohung an Leib und Leben im Herkunftsland und auf der Flucht; besonders exponiert sind Frauen. Dann der unsichere Stand auf der Flucht und im Fluchtland und der Mangel an Zukunftsperspektiven. In den Zufluchtsländern gibt es Versorgungsprobleme, zumal viele selbst arm sind. Es entstehen Parallel-Gesellschaften, die von der Bevölkerung als Bedrohung empfunden werden. Einfache Lösungen gibt es da nicht.

Ablauf des Asylverfahrens

Tilla Jacomet, die Leiterin der Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende in St. Gallen, beschrieb im Gespräch mit den Anwesenden den Ablauf des Asylverfahrens in der Schweiz: Die meisten Asylsuchenden werden nach der Einreise in die Schweiz einem der fünf Empfangs- und Vollzugs-Zentren zugewiesen; in der Ostschweiz sind das Kreuzlingen und Altstätten. Hier wird nach einem ersten Interview überprüft, ob überhaupt die Schweiz zuständig ist.

Durch das Dublin-Abkommen sind andere europäische Staaten verpflichtet, Asylsuchende zurückzunehmen, die bei ihnen schon erfasst sind. Solche Ausschaffungen sind im Moment wegen der dort herrschenden Verhältnisse nur nach Ungarn und Griechenland ausgesetzt.

Flüchtlingsstatus erhalten

Wo die Schweiz zuständig ist, kommt es zu einer zweiten Anhörung zu den Fluchtgründen. Danach entscheidet das Bundesamt für Migration, ob die Antragstellenden den Flüchtlingsstatus oder die vorläufige Aufnahme erhalten. Oder ob auf das Gesuch gar nicht weiter eingetreten oder es abgewiesen wird.

Gegen die beiden Arten von negativem Entscheid kann beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde eingelegt werden. Wird der Einwand abgewiesen bleiben entweder die freiwillige Ausreise, eventuell mit Rückkehrhilfe; das Leben ohne Aufenthaltsrecht mit lediglich acht Franken Nothilfe am Tag, die Zwangs-Ausschaffung oder allenfalls ein Härtefallgesuch.

Sorgen der Asylsuchenden

Die Rechtsberatungsstelle ist für die Asylsuchenden wichtig, weil sie da mit allen Arten von Sorgen angehört werden. Allerdings übernimmt die Stelle die Rechtsvertretung nur in zehn bis zwanzig Prozent der Fälle, wo eine wenigstens minime Chance auf Erfolg besteht. Sie ist dafür dann bei über 70 Prozent der Fälle auch tatsächlich erfolgreich.

Schon hier zeigt sich, dass im Asyl-Verfahren nicht immer alles richtig läuft. Als menschenrechtlich bedenklich bezeichnete Tilla Jacomet, dass die durchschnittliche erstinstanzliche Verfahrens-Dauer mit 1400 Tagen sehr lang sei und die damit verbundene Unsicherheit eine schwere Belastung bedeute. Auch die Langzeit-Nothilfe sei problematisch, weil viele dann doch in der Schweiz blieben, in ihrem besten Alter aber über Jahre nicht gefördert worden seien.

Wer diesen ersten Anlass verpasst hat, kann Grund-Information zur Flüchtlingssituation weltweit und in der Schweiz und zum Asylverfahren auch bei den folgenden Anlässen zu «Asylwirklichkeiten» erhalten. Entsprechende Unterlagen vom UNHCR, vom Bundesamt für Migration und von der Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende werden aufliegen. (pd)

Nächster Termin: Dienstag, 22. Januar, um 20 Uhr in der evangelischen Kirche Kappel zum Thema «Leben mit Asylsuchenden» mit Daniela Stirnimann-Gemsch vom Verein Valzeina Miteinander und einem Interview mit Bernhard Schmid, der in Wattwil Asylsuchende auf Nothilfe begleitet.