Sondervorteile abgelten

Perimeter sind vor allem entlang von Gewässern bekannt. Es gibt sie auch im Strassenbau. Der Perimeter und die Perimeterbeiträge sollten Sondervorteile abgelten, die Grundstücke an einer Strasse durch den Strassenausbau oder den Strassenunterhalt bekommen.

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Perimeter sind vor allem entlang von Gewässern bekannt. Es gibt sie auch im Strassenbau. Der Perimeter und die Perimeterbeiträge sollten Sondervorteile abgelten, die Grundstücke an einer Strasse durch den Strassenausbau oder den Strassenunterhalt bekommen. Das steht in der Wegleitung für die Ausarbeitung von Strassenperimetern im Kanton. Perimeter seien im Strassengesetz abgestützt, sagt der Präsident des kantonalen Hauseigentümerverbands (HEV), Kantonsrat Walter Locher (FDP, St. Gallen). Unzulässig wäre es, mit Perimeterbeiträgen öffentliche Interessen abzugelten. Locher betont, die Höhe der Perimeterbeiträge hänge davon ab, wie ein Grundstück objektiv genutzt werden könne. Wenn Land weniger intensiv genutzt werde als zulässig, spiele das für die Höhe des Perimeterbeitrags keine Rolle. Die Rechtsberatungen des kantonalen HEV und HEV-Sektion Neutoggenburg hatten in letzter Zeit keine Fälle, in denen Strassenperimeter angefochten wurden. (mkn)