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Schwellbrunn und Heiden top – Herisau flop

Finanzen Das Muster wiederholt sich regelmässig: Die Gemeinden erwarten jeweils Defizite, präsentieren in der Folge aber deutlich erfreulichere Zahlen zur Jahresrechnung. Für 2017 erwirtschaftete etwa Heiden einen Besserabschluss von 738 000 Franken. Auch Herisau (1,1 Millionen) und Hundwil (eine Million) budgetierten zu konservativ. Eine ähnliche Entwicklung zeigt sich in den letzten Jahren. So wies der Kanton 2016 ein Verlust auf operativer Stufe einen Verlust von 19 Millionen Franken aus, während die Gemeinden einen Gewinn erzielten. Dieser betrug kumuliert 11,5 Millionen Franken. Das gleiche Bild ergab sich in den beiden Jahren zuvor. Politisch ist dies brisant. Der Regierungsrat plant als eine Massnahme des Stabilisierungsprogramms Kürzungen beim Finanzausgleich. Besonders die finanzschwachen Gemeinden wehren sich dagegen. Viele von ihnen konnten zwischen 2014 und 2017 ihre Steuererträge allerdings massiv steigern. Spitzenreiter in dieser Kategorie ist nicht etwa das finanzstarke Teufen, sondern Schwellbrunn mit einem Wachstum von fast 34 Prozent. Auch die Einwohnerzahl ist im «Schönsten Dorf der Schweiz» im gleichen Zeitraum prozentual am stärksten angestiegen. Danach folgt Heiden, als einzige Gebergemeinde unter den ersten drei. Ebenfalls aufs Podest schaffte es Schönengrund. Die Hinterländer Gemeinde kassierte letztes Jahr rund 670 000 Franken aus dem Finanzausgleich, setzt aber dennoch auf einen unterdurchschnittlich tiefen Steuerfuss von 3,7 Einheiten. Dies stösst immer wieder auf Kritik. Für Köbi Frei ist eine solche Strategie jedoch kein Problem: «Es ist legitim, dass Gemeinden die Steuern tief halten, um attraktiv zu sein», sagt der Finanzdirektor. Nicht überall flossen in den letzten Jahren jedoch deutlich höhere Steuerereinnahmen in die Gemeindekassen. Das eigentliche Sorgenkind in dieser Hinsicht ist ausgerechnet Herisau, die grösste Gemeinde im Kanton. Das Wachstum bei den Steuereinnahmen betrug dort in den letzten vier Jahren total nur fünf Prozent, trotz reger Bautätigkeit und einer leicht steigenden Bevölkerungszahl. Über wenig Mehreinnahmen können sich zudem Wolfhalden und Walzenhausen freuen. Gar rückläufig waren die Steuererträge in Grub und Hundwil.

Trotzdem hält Frei angesichts der Ertragsüberschüsse Kürzungen bei den Finanzausgleichszahlungen für verkraftbar. Er verweist in diesem Zusammenhang auf die Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden. Letztere hätten in den vergangenen zehn Jahren, nebst der Pflegefinanzierung kaum Mehrbelastungen aus der Aufgabenteilung tragen müssen, sagt Frei. So wurden bis 2008 die Prämienverbilligungen zu 50 Prozent durch die Gemeinden finanziert, während dieser Bereich heute zu den Kostentreibern bei den Kantonsfinanzen gehört. Zudem erhalten die Gemeinden vom Kanton zusätzliche Mittel aus der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) und der Strassenverkehrssteuer. (cal)

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