Rochaden an den Gerichten

Nach den Gesamterneuerungswahlen für das Obergericht kommt es auch am Kantonsgericht zu Wechseln. Gesucht werden ein Kantonsgerichtspräsident sowie zwei weitere Mitglieder.

Martina Brassel
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Trogen. Am vergangenen Sonntag hat das Ausserrhoder Stimmvolk die 18 Sitze am Obergericht neu besetzt. Gewählt wurden elf bisherige und sieben neue Mitglieder. Mit Walter Kobler, dem amtierenden Kantonsgerichtspräsidenten, und Hanspeter Wick Fischer, wechseln zwei bisherige Mitglieder des Kantonsgerichts ans Obergericht. Walter Kobler bewirbt sich um das Amt des Vizepräsidenten – und wird vom Kantonsrat wohl auch zu diesem bestimmt werden. Ebenfalls gewählt werden muss im Mai der Präsident des Obergerichts. Für dieses Amt stellt sich der bisherige Präsident Ernst Zingg erneut zur Verfügung. Mit den durch den Kantonsrat zu erfolgenden Wahlen des Präsidenten und des Vizepräsidenten ist dann am Obergericht für die neue, am 1. Juni beginnende Amtsperiode, alles geregelt.

Zwei neue Richter gesucht

Etwas anders präsentiert sich die Situation am Kantonsgericht. Nach dem Wechsel von Walter Kobler und Hanspeter Wick Fischer ans Obergericht müssen diese beiden Sitze neu besetzt werden. Dazu kommt der Rücktritt der bisherigen Kantonsrichterin Lina Graf. Gesucht werden für das Kantonsgericht somit ein neuer Präsident sowie zwei Richter. Im Gegensatz zum Obergericht werden die Kantonsrichter nicht vom Volk, sondern ebenfalls anlässlich der Mai-Sitzung vom Kantonsrat gewählt.

Die Wahl von Walter Kobler zum neuen Vizepräsidenten des Obergerichts wird laut Hans-Ulrich Sturzenegger, Präsident der Justizkommission des Kantonsrats, wohl schon im März und nicht wie bei allen anderen Richtern im Mai erfolgen. Dies hat einen einfachen Grund: «Sobald Walter Kobler als Vizepräsident gewählt ist, kann die Stelle des Kantonsgerichtspräsidenten ausgeschrieben werden, und uns bleibt genügend Zeit, um Gespräche mit den Kandidaten zu führen.»

Die Wahl des neuen Kantonsgerichtspräsidenten soll ebenfalls im Mai erfolgen. «Bei der Wiederbesetzung des offenen Sitzes im Vizepräsidium ist es unser Ziel, eine allzu lange Vakanz vermeiden zu können, damit die Bearbeitung der Gerichtsfälle ohne Verzögerung weitergeführt werden kann», so Sturzenegger.

Amtsdauer von vier Jahren

Ende Mai geht die vierjährige Amtsperiode der Richter zu Ende, die Mandate der Jugendrichter sind zudem seit Inkrafttreten des Justizgesetzes ausgelaufen, da das Jugendgericht seit dem 1. Januar 2011 in das Kantonsgericht integriert ist. Die neue Amtsdauer für alle Richter, Präsidenten und Vizepräsidenten beginnt am 1. Juni und dauert vier Jahre. Die Rücktrittsfrist für Richterinnen und Richter ist bereits abgelaufen.

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