Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Rechtsdienst wird verstärkt

Innerrhoden Für den Rechtsdienst der Ratskanzlei hat die Standeskommission ein zusätzliches Teilpensum bewilligt, wie sie vermeldet. Dem Rechtsdienst der Ratskanzlei obliegt neben der Führung der Schlichtungsstelle und der Instruktion von Rekursen gegen Entscheide der Departemente, Ämter, Bezirke und Gemeinden auch die Betreuung der kantonalen Gesetzgebung. In vielen Fällen ist der Rechtsdienst am Entstehungsprozess von Erlassen – von der Erarbeitung bis zur Schlussredaktion – beteiligt.

Die Gesetzgebungsprozesse seien in den vergangenen Jahren aufwendiger geworden, schreibt die Standeskommission. Heute erwarte man in fast allen Fällen die Durchführung von Vernehmlassungsverfahren. Als Folge sei auf der Ratskanzlei ein gewisser Stau bei den Gesetzgebungsarbeiten entstanden. Zur Gewährleistung einer genügenden zeitlichen Kapazität für diese Arbeiten hat die Standeskommission für den Rechtsdienst eine neue 50-Prozent-Juristenstelle bewilligt. (sk)

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.