Rechtmässiger Ausweisentzug

APPENZELL. Die Standeskommission hat gemäss einer Medienmitteilung einen Rekurs gegen den Ausweisentzug mangels Fahreignung abgewiesen. Die betreffende Person erhob nach dem Fahrausweisentzug Rekurs und beantragte, dem hausärztlichen Zeugnis Priorität einzuräumen und die Verfügung aufzuheben.

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APPENZELL. Die Standeskommission hat gemäss einer Medienmitteilung einen Rekurs gegen den Ausweisentzug mangels Fahreignung abgewiesen. Die betreffende Person erhob nach dem Fahrausweisentzug Rekurs und beantragte, dem hausärztlichen Zeugnis Priorität einzuräumen und die Verfügung aufzuheben. Im Rekurs wurde auf den tadellosen autofahrerischen Leumund verwiesen.

Der Ausweisentzug ist rechtmässig, schreibt nun die Standeskommission. Für die Beurteilung sei einzig die aktuelle Fahrtüchtigkeit entscheidend. Eine langjährige unfallfreie Fahrpraxis und der Umstand, dass jemand auf das Auto angewiesen sei, hätten für diese Beurteilung keine Relevanz. Der Entscheid stütze sich auf ein verkehrsmedizinisches Gutachten, das aufgrund einer fachärztlichen Kontrolluntersuchung erstellt worden sei. Ein solches Gutachten gehe einer hausärztlichen Beurteilung grundsätzlich vor, weil es fachlich tiefer reiche. (rk)