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RECHT: Vorsorgen schafft Klarheit

Das Seniorenheim Neckertal der Stiftung Helios – Leben im Alter hatte zum Vortrag über die verschiedenen Möglichkeiten der Vorsorge eingeladen. Rechtsanwalt Emil Nisple erklärte.
Cecilia Hess-Lombriser
Rechtsanwalt Emil Nisple, St. Gallen, referierte zu den rechtlichen Möglichkeiten der Vorsorge. (Bild: Cecilia Hess-Lombriser)

Rechtsanwalt Emil Nisple, St. Gallen, referierte zu den rechtlichen Möglichkeiten der Vorsorge. (Bild: Cecilia Hess-Lombriser)

Cecilia Hess-Lombriser

redaktion@toggenburgmedien.ch

Andrea Kleger, Haus- und Pflegeleitung, begrüsste eine Schar Interessierter im Seniorenheim Neckertal in Brunnadern. Wie sich später zeigte, bewegt das Thema Vorsorge. Emil Nisple, Rechtsanwalt, St. Gallen, und Stiftungsrat der Stiftung Helios, hatte nach seinen Ausführungen individuelle Fragen zu beantworten. Wo es um das Recht, um Verträge, Behörden und Selbstbestimmung geht, scheint fachlicher Rat wertvoll zu sein.

Vorsorgeauftrag in jedem Alter richtig

Der Rat war deutlich: «Erstellen Sie frühzeitig einen Vorsorgeauftrag, dann braucht die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (Kesb) nicht aktiv zu werden», riet der Emil Nisple. Das Erwachsenenschutzrecht wolle in erster Linie die Selbstbestimmung stärken und deshalb sei es wichtig, zu überlegen, wen man als Personen-, Vermögens- und Rechtsvertretung bestimmen wolle und in einem Vorsorgeauftrag festhalten. Der Vorsorgeauftrag kommt im Fall der eigenen Urteilsfähigkeit zum Einsatz. «Der Staat wird dadurch entlastet», sagte der Rechtsanwalt. Die Kesb anerkennt die Erstreckung der Selbstbestimmung, prüft jedoch die Gültigkeit der Errichtung und die Eignung der beauftragten Person und ob erwachsenenschutzrechtliche Massnahmen notwendig sind. Wer einen Vorsorgeauftrag erstelle, müsse urteilsfähig und handlungsfähig sein. Grundsätzlich ist ein Vorsorgeauftrag unabhängig vom Alter. Ein Ereignis, das die Urteilsfähigkeit einschränkt, kann jederzeit auftreten. Er muss von Hand geschrieben werden und braucht nicht notariell beglaubigt zu werden; kann jedoch bei der Kesb kostenpflichtig hinterlegt werden, was Nisple riet.

Über seine Wertehaltung bewusst werden

Ein weiteres persönliches Vorsorgedokument ist die Patientenverfügung. Emil Nisple erklärte auch hierzu, wie vorzugehen ist. Die Pro Senectute etwa, bietet den «Docupass» an, in dem sich die Vorsorgedokumente Patientenverfügung, Anordnung für den Todesfall und der Vorsorgeauftrag befinden. Eine Hilfe für das Ausfüllen und Verfassen ist ebenfalls dabei. Den «Docupass» empfahl Andrea Kleger am Schluss.

Der Referent seinerseits nannte für die Patientenverfügung das Formular der FMH, das im Internet heruntergeladen werden kann. Bei der Patientenverfügung geht es vor allem darum, die Erlaubnis oder die Ablehnung von medizinischen Massnahmen festzuhalten, die Haltung zur Organentnahme oder zu Behandlungszielen zu äussern, und es kann ebenfalls eine vertretungsberechtigte Person genannt werden. «Die Patientenverfügung gilt als Leitplanke, letztlich entscheidet der Arzt», sagte Emil Nisple. Die Patientenverfügung kommt nur dann zum Zug, wenn der Verfasser urteilsunfähig ist; ansonsten kann er im konkreten Fall so entscheiden, wie es für ihn richtig scheint, auch wenn er etwas anderes in die Patientenverfügung geschrieben hat.

Mit Ehe- und Erbvertrag Partner absichern

Der Rechtsanwalt machte zudem bewusst, wie wichtig ein Ehe- und Erbvertrag ist, um sich als Ehepartner gegenseitig abzusichern. Der Ehe- und Erbvertrag muss öffentlich beurkundet werden und es müssen zwei Zeugen anwesend sein, wenn die Vertragsparteien unterzeichnen. Nisple erklärte die Begriffe Errungenschaft und Eigengut und den gesetzlichen Erbanspruch. In diesem Zusammenhang erwähnte er auch den Konkubinatsvertrag. Wer sich gegenseitig beim Nachlass berücksichtigen wolle, solle einen Vertrag abschliessen, riet er. Es gebe jedoch auch weitere Rechte, die man sich damit einräumen könne. Und schliesslich war auch das Testament ein Thema. Auch da gibt es wichtige formale Bedingungen einzuhalten; etwa, das es von Anfang bis Ende von Hand geschrieben, datiert und unterzeichnet werden muss. Es kann jederzeit geändert werden. «Gültig ist immer das jüngst datierte», informierte Emil Nisple, bevor er auf Fragen einging und auch später für bilaterale Gespräche zur Verfügung stand. Wer wollte, konnte zudem das Seniorenheim besichtigen oder dem Personal der Verwaltung Fragen stellen.

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