Protokoll

Präsenz: Es sind 48 Mitglieder des Grossen Rates anwesend. Das absolute Mehr liegt bei 25.

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Präsenz: Es sind 48 Mitglieder des Grossen Rates anwesend. Das absolute Mehr liegt bei 25.

Eröffnung: Die Sitzung beginnt für einmal nicht am morgen, sondern erst um 13.30 Uhr. Grossratspräsidentin Vreni Kölbener nimmt in ihrer Eröffnungsrede Bezug zu den aktuellen Ereignissen in Japan und Libyen und wirft zugleich den Fokus auch auf den Rechnungsabschluss 2010.

Rechnung: Die Rechnung 2010 schliesst 0,5 Mio. Franken im Plus, das sind 5 Mio. mehr als budgetiert. Ein von der Standeskommission vorgeschlagener Fonds für Personal wird vom Grossen Rat ganz im Sinne der Staatswirtschaftlichen Kommission abgelehnt.

Gerichtsgebühren: Die Revision über die Verordnung der Gebühren der Gerichte wurde vom Grossen Rat einstimmig verabschiedet. Nach der Zusammenlegung der Schweizerischen Zivil- und Strafprozessordnung sind die Verfahrensrechte weitgehend vereinheitlicht worden. Die Landsgemeinde hat die bisherigen Ordnungen in Innerrhoden daher aufgehoben. Mit der neuen Verordnung wurden unter anderem die Gerichtsgebühren auf 20 000 Franken ausgeweitet.

Die Änderungen treten nach dem Grossratsbeschluss per sofort in Kraft und gelten auch für laufende Verfahren.

Sportverordnung: Nachdem der Bund die Sportförderung für Jugendliche von 10 bis 20 Jahren mit dem Programm «J+S-Kids» neu auf 5-Jährige ausgeweitet hat, fördert er damit neu nun auch jene Segmente, die Appenzell Innerrhoden bisher alleine abgedeckt hat. Der Kanton will aber nach wie vor auch Sportarten und -anlässe unterstützen, die vom Bund nicht gefördert werden. Der Grosse Rat ist einstimmig auf die neue Sportverordnung eingetreten.

Appenzeller Kantonalbank: Der Jahresbericht und die Rechnung 2010 der Appenzeller Kantonalbank sind vom Grossen Rat einstimmig gutgeheissen worden.

Landrechtsgesuche: Von den sechs eingereichten Landrechtsgesuchen sind deren fünf für insgesamt acht Personen genehmigt worden.

Mitteilungen: Die Themen unter «Allfälliges» reichten von erneuerbaren Energien bis zur Strukturbereinigung.

Rücktritte: Neben Säckelmeister Sepp Moser sind zudem Heidi Buchmann, Frau Bezirkshauptmann von Schwende, und Hansruedi Brülisauer aus dem Bezirk Rüte aus dem Grossen Rat ausgetreten.

Letzte Session: Grossratspräsidentin Vreni Kölbener leitete gestern ihre letzte Session.

Sitzungsende: 17.30 Uhr

(rf/mf)

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