Projekt «Futura» hat Zukunft

Das Stadtparlament St. Gallen hat einem Kredit von 276 000 Franken für die Reorganisation der Stadtverwaltung zugestimmt. Diesem liegen ein Wechsel und Ungenauigkeiten zu Grunde.

David Gadze
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Die St. Galler Stadtverwaltung soll dank Prozessoptimierungen und strukturellen Massnahmen effizienter werden. (Bild: Urs Jaudas)

Die St. Galler Stadtverwaltung soll dank Prozessoptimierungen und strukturellen Massnahmen effizienter werden. (Bild: Urs Jaudas)

ST. GALLEN. Der Stadtrat kann die Reorganisation der Verwaltung wie geplant angehen. Diese soll durch strukturelle Anpassungen und Prozessoptimierungen effizienter und günstiger werden. Das Stadtparlament sprach dem Projekt «Futura» einen Kredit von 276 000 Franken, davon 190 000 Franken als Nachtragskredit.

Stadtrat schuld an Diskussion

Dass das Parlament über die Vorlage beraten könne, sei einerseits dem Weggang der Projektleiterin «Prozesse» von der Stadtverwaltung geschuldet, betonte GPK-Präsident Michael Hugentobler (CVP). Dadurch werde aus einem internen ein externes Projekt mit entsprechenden Kosten. Andererseits sei der Stadtrat schuld, da er 2013 einen Kredit von 140 000 Franken sprach, diesen aber nicht ins Budget nahm. Die Vorlage wurde bei einer Gegenstimme und einigen Enthaltungen der SP/Juso/PFG-Fraktion angenommen. Von dieser kam die grösste Kritik. Die Fraktion stehe nach der Erfahrung mit «Fit13plus» diesem Projekt «sehr skeptisch» gegenüber, sagte Maria Pappa. «Schon wieder soll mit einem schönen Namen irgendetwas irgendwie gespart werden.» Ausserdem würden diesmal zwei Externe einen Beratungsauftrag erhalten und für den «Sparauftrag» paradoxerweise «eine stattliche Summe einkassieren». Zuversichtlich stimmte die Fraktion laut Pappa, dass es sich in erster Linie um ein internes Projekt handle und die Beratungsfirma BSG nur punktuell einbezogen werde. Falls dank «Futura» unnötige Abläufe und Doppelspurigkeiten in der Verwaltung minimiert und die Zusammenarbeit zwischen den Direktionen optimiert werden könnten, sei das Geld «nachhaltig und effizient» eingesetzt. «Sollte sich dieses Projekt aber als Büchse der Pandora erweisen, welche die Arbeitsbedingungen in der Stadtverwaltung vergiftet und den Service public abbaut oder verschlechtert, werden wir dagegen ankämpfen.»

BSG als «zusätzlicher Garant»

Die CVP/BDP/EVP-Fraktion habe «hohe Erwartungen an die Umsetzung und deren langfristigen Ergebnisse und Wirkungen», sagte Fabian Koch. Der Vorteil, dass eine Person bei diesem Projekt federführend sei, obwohl sie nicht mehr bei der Stadt arbeite, könne auch ein Nachteil sein. Ausserdem glaube die Fraktion in der Firma BSG einen «zusätzlichen Garanten» zu haben, um die Erwartungen zu erfüllen.

Die SVP-Fraktion hatte Stimmfreigabe beschlossen. Über das Ziel, Kostensenkungen durch Effizienzsteigerung zu erreichen, sei sie sich einig, so Michael Keller. Ebenso darüber, dass die richtigen Personen mit der Durchführung des Projekts betraut würden und die Verwaltung die Schritte mitgehen wolle. Die vom Stadtrat genannte «mangelnde Wirtschaftlichkeit der Aufgabenerfüllung» könne als Motivation für Effizienzsteigerungen verstanden werden. Ein Teil der SVP-Fraktion werte solche Aussagen jedoch eher als «Einstimmung auf die nächsten Gebühren-, Taxen- und Tariferhöhungen». Es sei nicht schlüssig, ob «Futura» das Erwartete werde leisten können und ob dafür eine weitere Kaderstelle dauerhaft eingerichtet werden müsse.

Angestellte nicht belasten

Auch Andreas Hobi von der Fraktion der Grünen, Jungen Grünen und Grünliberalen begrüsste, dass Abläufe in der Verwaltung überprüft werden, wenn diese dadurch effizienter und billiger werde. Es dürfe aber nicht sein, dass man den Angestellten dadurch zusätzliche Arbeit aufbürde. Zudem dürfe keine «Angst- und Verdrängungskultur» herrschen.

Die Rechnung 2013 habe gezeigt, dass weitere Sparmassnahmen nötig seien. Die FDP-Fraktion sei deshalb überzeugt, dass sich der Stadtrat mit «Futura» auf dem richtigen Weg befinde, so Felix Keller.