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Podium ohne die Hauptfigur

Die Hauptleute Reto Inauen und Ruedi Eberle sprechen sich an einer Veranstaltung gegen die Auflösung der Bezirke aus. Trotz der kurzfristigen Absage des Initianten ist sich die Runde nicht immer einig.
Jesko Calderara
Die Hauptleute Reto Inauen (Appenzell) und Ruedi Eberle diskutierten unter der Leitung von Moderator Roger Fuchs mit Grossrat Jakob Signer (Appenzell) über die Strukturen im Inneren Land. (Bild: Jesko Calderara)

Die Hauptleute Reto Inauen (Appenzell) und Ruedi Eberle diskutierten unter der Leitung von Moderator Roger Fuchs mit Grossrat Jakob Signer (Appenzell) über die Strukturen im Inneren Land. (Bild: Jesko Calderara)

Das Podium am Gymnasium St. Antonius zu einer möglichen Innerrhoder Strukturreform stand unter denkbar schlechten Vorzeichen. Denn der Initiant Rolf Inauen, der die Auflösung der Bezirke im Inneren Land fordert, kam am Freitagabend zu spät aus den Ferien zurück und musste seinen Auftritt kurzfristig absagen. Dennoch waren sich die Podiumsteilnehmer nicht in allen Punkten einig, wie die rund 50 Zuhörerinnen und Zuhörer rasch feststellen konnten.

«Wir haben ein steuergünstiges Klima und kurze Wege zu den Behörden», antwortete Ruedi Eberle, Hauptmann des Bezirks Gonten, auf eine Frage von Moderator Roger Fuchs nach den Vorteilen der heutigen Strukturen mit fünf Bezirken im Inneren Land. Die oftmals erwähnten Nachteile wie die fehlende Professionalisierung und Schwierigkeiten bei der Besetzung der Ämter wollte Reto Inauen, Hauptmann des Bezirks Appenzell, nicht gelten lassen. «Einzig das Argument mit dem speziellen Grenzverlauf im Dorf Appenzell kann ich nachvollziehen.» Inauen wies vielmehr auf die funktionierende Zusammenarbeit der Bezirke hin. Als Beispiel nannte er die gemeinsame Baukommission und die geplante Sportanlage Schaies.

Signer für Fusionen der Bezirke

Grossrat Jakob Signer (Appenzell) sprach sich gegen die Aufhebung der Bezirke aus, wie dies die Initiative verlangt. Grundsätzlich habe sich die dreistufige Struktur des Gemeinwesens bewährt. Viele Gemeindeaufgaben seien aber seit jeher kantonalisiert. «Das ist ein Grund, die Strukturen zu hinterfragen.» Signer könnte sich als Gegenvorschlag eine Fusion der fünf Bezirke im Inneren Land vorstellen. Eine entsprechende Vorlage wurde an der Landsgemeinde 2012 knapp verworfen. Eberle und Inauen lehnen die Initiative ab. Beide sind auch gegen einen Gegenvorschlag. Er sehe zurzeit keinen Bedarf für Veränderungen, sagte Eberle. Inauen wiederum betonte die Solidarität der Bezirke untereinander. Dies hätten sie unlängst bei der beschlossenen Sanierung der Schiessstände bewiesen.

Im zweiten Teil des Abends nahmen auch die Schaffhauser GLP-Kantonsrätin Regula Widmer und Lukas Rühli von der Denkfabrik Avenir Suisse an der Podiumsdiskussion teil. Im Kanton Schaffhausen gab es ähnliche Bestrebungen nach einer Bereinigung der Strukturen wie in Appenzell Innerrhodern. Der Vorstoss scheiterte jedoch. Widmer präsidierte die vorbereitende Kommission und war persönlich für eine Verringerung der Anzahl Gemeinden. Sie begründete ihre Meinung mit den 21 Zweckverbänden. «Damit wird das demokratische Mitbestimmungsrecht ausgehebelt.» Zudem gebe es viele kleinere Gemeinden, die nicht mehr in der Lage seien, ihre Aufgaben auszuführen, sagte Widmer.

Zweistufigkeit mit Bezirken und Kanton beibehalten

Rühli hat eine Studie zum Thema Gemeindeautonomie verfasst. Der Initiative von Rolf Inauen kann er Positives abgewinnen. Wenn man an den bestehenden Strukturen stur festhalte, verkomme die Gemeindeautonomie zum Mythos. Jakob Signer sprach sich für ein zweistufiges Gemeindewesen aus, allerdings nicht wegen der Identitätsfrage. «Die Aufgaben sollten aber auf unterschiedlichen Ebenen gelöst werden.»

In der Fragerunde bemängelten einige Redner die schleichende Aushöhlung der Bezirke, etwa in den Bereichen Raumplanung, Umweltschutz und Bau. Reto Inauen konterte diese Kritik mit dem Hinweis, dass der Anstoss dazu jeweils von der unteren Ebene gekommen sei. Einer der Anwesenden zweifelte gar die Rechtmässigkeit der Initiative an. Die Auflösung der fünf Bezirke bei gleichzeitiger Beibehaltung des Bezirks Oberegg schaffe eine Ungleichheit.

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