Parkierungsverbot aufgehoben

appenzell. Ein vom Justiz-, Polizei- und Militärdepartement auf Antrag von Anwohnern verfügtes Parkierungsverbot auf einer Sackgasse, welche der Erschliessung mehrerer Wohnhäuser und einer Fabrik dient, ist von der Standeskommission auf Rekurs hin aufgehoben worden.

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appenzell. Ein vom Justiz-, Polizei- und Militärdepartement auf Antrag von Anwohnern verfügtes Parkierungsverbot auf einer Sackgasse, welche der Erschliessung mehrerer Wohnhäuser und einer Fabrik dient, ist von der Standeskommission auf Rekurs hin aufgehoben worden. Dies geht aus einer entsprechenden Mitteilung der Ratskanzlei hervor.

Die Beschränkung der Parkiermöglichkeit auf einer Strasse sei dann gerechtfertigt, wenn sie aus Gründen der Verkehrssicherheit und eines geordneten Verkehrsablaufs erforderlich sei, heisst es in der Begründung.

Im vorliegenden Fall habe sich die Strasse gerade noch als breit genug erwiesen, um auch bei ab-gestellten Fahrzeugen den relativ wenigen Verkehr ohne erhebliche Einbussen aufzunehmen. Das mit dem Verbot ebenfalls verfolgte Ziel, die winterliche Schneeräumung zu erleichtern, könne mit weniger einschränkenden Massnahmen erreicht werden, heisst es in der verschickten Mitteilung weiter.

Sollten solch weniger einschränkende Massnahmen nicht zum gewünschten Erfolg führen oder sich die Benutzungs- oder Parkverhältnisse auf der Strasse ändern, bleibt ein Parkierungsverbot möglich. Unter diesem Vorbehalt hat die Standeskommission die Verbotsverfügung aufgehoben. (rk)

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