Debatte um Bahnhofprojekt Herisau: 
Im Einwohnerrat gibt nur der Ebnet-Lift 
zu reden

Alle Fraktionen im Einwohnerrat sagen Ja zum Baukredit für das Projekt «Bahnhofplatz mit Bushof».

Jesko Calderara
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So könnte der Bahnhofplatz in Herisau dereinst aussehen.

So könnte der Bahnhofplatz in Herisau dereinst aussehen.

Visualisierung: PD
Céline Tanner (PU/Gewerbe)

Céline Tanner (PU/Gewerbe)

Beinahe hätte der Einwohnerrat am Mittwochabend die Kreditvorlage in Höhe von fast 41 Millionen Franken brutto für den Bahnhofplatz mit Bushof diskussionslos durchgewunken. Ein Aspekt des Projekts gab dann aber doch noch zu reden. Grund dafür war ein Antrag von Einwohnerrätin Céline Tanner (PU/Gewerbe). Sie wollte auf die Erschliessung des Quartiers Ebnet mit Lift, Passerelle und Panoramaweg verzichten. Dieses Teilprojekt kostet rund 5,6 Millionen Franken. Tanner begründete ihren Vorstoss mit der fehlenden Bedarfsanalyse. Für Gehbehinderte sei der Weg zu weit, argumentierte sie. Auch Schüler benötigten kein solches Luxusobjekt.

Gemeinderat Max Eugster widersprach dieser Meinung. Er zeigte sich überzeugt davon, dass die Verbindung vom Bahnhof zum Ebnet einem Bedürfnis entspricht. Als potenzielle Nutzer nannte er die Lernenden des Berufsbildungszentrums Herisau, die Angehörigen der Armee und die Schüler des Schulhauses Ebnet. Abgesehen davon warnte Eugster vor den Folgen, das Paket «Arealentwicklung Bahnhof Herisau» aufzuschnüren. Dies könne Auswirkungen auf die Höhe der zugesagten Mittel aus dem Agglomerationsprogramm haben. Der Einwohnerrat folgte dieser Argumentation und lehnte den Antrag Tanners mit 2 Ja- zu 27 Nein-Stimmen klar ab. Einzig Einwohnerrat Reto Sonderegger (SVP) unterstützte den Streichungsantrag.

18,7 Millionen Franken muss Herisau übernehmen

Das Investitionsvolumen für das Gesamtprojekt «Bahnhofplatz mit Bushof» beträgt gemäss heutiger Kostenschätzung 42,6 Millionen Franken. Weil zwei Projektierungskredite bereits bewilligt wurden, musste der Einwohnerrat über einen Bruttokredit von 40,88 Millionen Franken befinden. Die Gemeinde erwartet noch verschiedene Beiträge von Partnern wie der SOB, den Appenzeller Bahnen und der Post Immobilien AG. Aus dem Agglomerationsprogramm sollen neun Millionen Franken fliessen. Dafür braucht es allerdings zuerst die Zustimmung zum kommunalen Bushofprojekt und zum kantonalen Kreiselvorhaben. Beide Abstimmungen stehen am 17.Mai an.

Nach heutigem Stand beläuft sich die Nettobelastung für die Gemeinde Herisau damit auf 18,7 Millionen Franken. Gemeindepräsident Kurt Geser betonte:

«Das Bauprojekt ist finanziell ohne Steuererhöhung tragbar. »
Gemeindepräsident Kurt Geser

Gemeindepräsident Kurt Geser

Die Abschreibung erfolge über 40 Jahre respektive zwei Generationen. Reto Frei (EVP) wies noch auf einen anderen Aspekt hin. Bei einer Ablehnung des Baukredits würden rund zwei Drittel der Gesamtkosten für die Sanierung des Bahnhofs und die Erfüllung der heute gültigen gesetzlichen Vorgaben anfallen, gab der Präsident der Finanzkommission zu bedenken.

Sämtliche Fraktionen beurteilen Projekt positiv

Der Tenor im Einwohnerrat war klar: Alle Fraktionen hoben die Vorteile des neuen Bahnhofs hervor. So sprach etwa FDP-Fraktionssprecher Michel Peter von einem «gelungenen und zeitgemässen Projekt». Die Politik sei in der Pflicht, den Grundstein zu legen, damit das Eingangstor zum Appenzellerland seinen Namen auch verdiene. Auch für die SVP handelt es sich um eine «gute Investition für die Zukunft», wie Jürg Kaufmann betonte. Gemäss der SP-Sprecherin Silvia Taisch Dudli bringt das Millionenprojekt Herisau grossen Nutzen. Sie nannte als Beispiele mehr Sicherheit, die Verbindung zum Dorfzentrum und eine höhere Attraktivität des Bahnhofareals. Die Fraktion Gewerbeverein/PU wiederum verlangte die Einsetzung einer Baukommission, um Anliegen der Bevölkerung aufzunehmen.

In der Schlussabstimmung fiel die Zustimmung zum Baukredit bei nur zwei Gegenstimmen deutlich aus.