Nullsummenspiel beim Abfall

Im Voranschlag 2011 hat der Gemeinderat Heiden bei zwei Spezialfinanzierungen Änderungen vorgenommen. Spezialfinanzierungen sind Kontogruppen/Betriebe, deren Erträge die Aufwände zu decken haben und damit ohne Steuergelder auskommen müssen, erklärt die Gemeindekanzlei in ihrer Mitteilung.

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Im Voranschlag 2011 hat der Gemeinderat Heiden bei zwei Spezialfinanzierungen Änderungen vorgenommen. Spezialfinanzierungen sind Kontogruppen/Betriebe, deren Erträge die Aufwände zu decken haben und damit ohne Steuergelder auskommen müssen, erklärt die Gemeindekanzlei in ihrer Mitteilung. Musterbeispiele für Spezialfinanzierungen seien die Heime oder die Abwasserbeseitigung.

Im Budget für das kommende Jahr werde in Heiden neu auch für die Abfallentsorgung eine Spezialfinanzierung geführt. Dies sei, so die Kanzlei, ein gesetzliches Erfordernis, sowohl aufgrund der kantonalen Gesetze als auch aufgrund des Abfallreglements der Gemeinde. Im Abfallreglement sei auch eine Grundgebühr vorgesehen. Auf die Einführung einer solchen wolle der Gemeinderat jedoch mindestens vorübergehend verzichten, damit die Haushalte nicht mit zusätzlichen Gebühren belastet würden.

Zudem würde der Aufwand für den Einzug einer solchen Grundgebühr einen grossen Teil der Erträge aufbrauchen, schreibt die Gemeinde. In der Spezialfinanzierung Abfallbeseitigung werden insbesondere die Wertstoffsammlungen wie Glas, Altpapier, Aluminium, Weissblech oder das Grüngut verbucht, heisst es weiter.

Diese neue Spezialfinanzierung starte im Voranschlag 2011 mit einem «Budgetdefizit» von knapp 48 000 Franken.

Da die Rückvergütungen der A-Region für die Wertstoffsammlungen in den letzten Jahren grossen Schwankungen des Wertstoffmarktes ausgesetzt gewesen seien, soll in drei Jahren eine Standortbestimmung vorgenommen werden, so die Kanzlei abschliessend. (gk)

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