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Neun Millionen Franken für den Finanzausgleich

AUSSERRHODEN. Dieses Jahr erhalten 13 Ausserrhoder Gemeinden Gelder in Höhe von 9,3 Millionen Franken aus dem kantonalen Finanzausgleich. Finanziert werden diese Ausgleichszahlungen laut Mitteilung durch einen Kantonsbeitrag von 4,6 Millionen Franken; den Rest steuern sieben Gebergemeinden bei.

AUSSERRHODEN. Dieses Jahr erhalten 13 Ausserrhoder Gemeinden Gelder in Höhe von 9,3 Millionen Franken aus dem kantonalen Finanzausgleich. Finanziert werden diese Ausgleichszahlungen laut Mitteilung durch einen Kantonsbeitrag von 4,6 Millionen Franken; den Rest steuern sieben Gebergemeinden bei. Der Regierungsrat erachtet das Ausgleichssystem weiterhin als zeitgemäss und notwendig. Die Wirkungsziele des Finanzausgleichs konnten auch diesmal erreicht werden.

Sieben Gemeinden zahlen

Der Finanzausgleich an die berechtigten Gemeinden beträgt insgesamt knapp 9,3 Millionen Franken (Vorjahr: gut 9 Millionen). Die Finanzierung wird von sieben beitragspflichtigen Gemeinden mit 4,7 Millionen Franken (Vorjahr: 4,5 Millionen) und dem Kanton mit 4,6 Millionen Franken (Vorjahr: 4,5 Millionen) getragen. Die Leistungsverpflichtungen und die Leistungsansprüche errechnen sich aus den Faktoren Mindestausstattung, Disparitätenabbau, Schulkostenausgleich, Soziallastenausgleich und allfälligen Leistungskürzungen.

Ausgleich funktioniert

Grundlage für alle Berechnungen des Finanzausgleichs ist das Mittel der drei Vorjahre. Die Berechnungen zeigen, dass der Ausgleich funktioniert und die ausgleichende Wirkung durch die einzelnen Komponenten zwischen den Gemeinden sichtbar wird. Somit zeigt sich, wie es weiter heisst, auch im Finanzausgleich 2016 der gewollte Effekt. Die Mindestausstattung hat sich gegenüber dem Vorjahr um 441 000 Franken erhöht (plus 6,8 Prozent), die Steuerkraftabschöpfung um 173 000 Franken (plus 4,5 Prozent). Beim Schulkostenausgleich haben sich die Ansprüche um 236 000 Franken verringert (minus 12,2 Prozent).

Der Soziallastenausgleich hat zu einer Umverteilung von 944 000 Franken und zu einer Erhöhung gegenüber dem Vorjahr von 34 000 Franken geführt. Die Kommission für Finanzaufsicht und Finanzausgleich hat das Ergebnis der Berechnungen für den Finanzausgleich 2016 geprüft; der Regierungsrat genehmigte den entsprechenden Antrag. (kk)

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