Wer mehr leistet, soll mehr Geld bekommen: Neuer Anlauf für flexible Löhne im Herisauer Gemeinderat

In Herisau sollen die Gemeinderäte für Mehrarbeit entschädigt werden. Die fordert die SP im Einwohnerrat.

Jesko Calderara
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Der Herisauer Gemeinderat: Das Pensum für das Amt beträgt 30 Prozent.

Der Herisauer Gemeinderat: Das Pensum für das Amt beträgt 30 Prozent.

Bild: PD

Kirchensanierung, Bahnhofsprojekt, Zentrumsentwicklung: Als Leiter des Ressorts Hochbau und Ortsplanung ist Max Eugster zurzeit stark gefordert – wohl mehr als seine Gemeinderatskollegen. Im Portemonnaie merkt Eugster dies allerdings nicht. Ausser dem Gemeindepräsidium entspricht das Gemeinderatsamt einem 30-Prozent-Pensum. Die Entschädigung beträgt unabhängig vom zeitlichen Aufwand 31500 Franken.

Dies wollen die Einwohnerrätinnen Tamara Kraner und Claudia Graf ändern. Im Namen der SP-Fraktion haben sie ein Postulat eingereicht, das flexible Entschädigungen für Gemeinderäte vorschlägt. «Wir schätzen die Arbeit des Gemeinderates und wünschen uns eine zeitgemässe und aufwandgerechte Entlöhnung», sagt Kraner.

Einwohnerrat entscheidet am 13. Mai über das Postulat

In der Begründung ihres Vorstosses verweist die SP auf den Aufgaben- und Finanzplan sowie die letzte Legislatur. Da habe es sich gezeigt, dass die Anzahl Projekte und somit die Aufgabenfülle stark schwanken könne. Gemäss den Sozialdemokraten trägt weder die Gemeindeordnung noch das Reglement über die Entschädigung der Behörden diesem Umstand Rechnung. Daher brauche es Reformen.

Der Einwohnerrat wird das Postulat an seiner nächsten Sitzung vom 13. Mai diskutieren. Falls dieses für erheblich erklärt wird, muss der Gemeinderat die Möglichkeit flexibler Entschädigungen prüfen und einen Bericht zum Thema vorlegen. Der SP sei es ein Anliegen, mehr über den Arbeitsaufwand in den verschiedenen Ressorts zu erfahren, sagt Kraner. Auch soll der Bedarf genauer abgeklärt werden. Dabei erwartet die Fraktion gemäss Kraner eine Übersicht über flexible Entlohnungssysteme, wie sie andere Gemeinden kennen. Zuletzt wird der Gemeinderat beauftragt, mögliche Optionen für Herisau aufzeigen und die Frage zu beantworten, welche Gesetzesanpassungen notwendig wären.

Vorschlag nach langen Diskussionen verworfen

Eine bevorzugte Lösung, wie Gemeinderäte künftig nach Zeitaufwand bezahlt werden könnten, hat die SP nicht. Ein Modell müsse für den Herisauer passend entwickelt werden, sagt Kraner. Diskussionen, wie der Arbeitsaufwand über dem normalen 30-Prozent-Pensum eines Gemeinderates entschädigt werden kann, gab es immer wieder. 2017 hatte der Einwohnerrat einen entsprechenden Vorschlag im Rahmen des Geschäfts «Optimale Organisation der Gemeinde Herisau» nach jahrelangem Hin und Her abgelehnt. Allerdings war die damalige Vorlage verknüpft mit einer möglichen Reduktion des Gemeinderates von sieben auf fünf Mitglieder. Die Meinungen dazu waren im Einwohnerrat geteilt, weshalb auch mögliche Lösungen für das Problem der unterschiedlichen Belastungen der Ressortverantwortlichen verworfen wurden. Die sozialdemokratische Einwohnerratsfraktion sieht aber nach wie vor Handlungsbedarf und möchte die Diskussion darüber wieder in Gang setzen. Dabei solle das Thema unabhängig von Änderung der Anzahl Gemeinderatsmitglieder aufgenommen werden, heisst es in der Petition.