Neue Hoffnung für Umfahrung

Der Ständerat will 400 Kilometer Kantonsstrassen an den Bund übertragen. Teil davon ist auch die Strasse von Winkeln über Herisau nach Appenzell. Damit rückt die Idee des Zubringers Appenzellerland wieder in Reichweite.

Michael Genova
Merken
Drucken
Teilen
Die Alpsteinstrasse in Herisau ist verkehrstechnisch ein Nadelöhr. Abhilfe schaffen soll das Projekt einer Umfahrungsstrasse. (Bild: mge)

Die Alpsteinstrasse in Herisau ist verkehrstechnisch ein Nadelöhr. Abhilfe schaffen soll das Projekt einer Umfahrungsstrasse. (Bild: mge)

AUSSERRHODEN. Der Zubringer Appenzellerland und die Umfahrung Herisau könnten doch noch realisiert werden. Gestern genehmigte der Ständerat die Vorlage des Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF). Teil des Vorschlags ist neu auch der sogenannte Netzbeschluss. Dieser sieht vor, dass der Bund 400 Kilometer bestehender Hauptstrassen ins Nationalstrassennetz aufnimmt. «Das ist ein wichtiger Tag für uns», sagt der Ausserrhoder Ständerat Andrea Caroni. Damit sei sichergestellt, dass die Strecke Winkeln–Herisau–Waldstatt–Hundwil–Appenzell zur Nationalstrasse N25 werde. «Das ist ein notwendiger Schritt für den Zubringer Appenzellerland samt Umfahrung Herisau.»

Nur teilweise finanziert

Zur Umsetzung des Netzbeschlusses sollen die Kantone 60 Millionen Franken pro Jahr beisteuern. Aus der Bundeskasse kommen fünf Prozent der Mineralölsteuer, dies entspricht einem jährlichen Beitrag von 125 Millionen Franken. Ursprünglich war geplant, die Vergrösserung des Nationalstrassennetzes über eine Preiserhöhung der Autobahnvignette zu finanzieren. Doch das Stimmvolk lehnte dies Ende 2013 ab. Der Bundesrat entschied deshalb, die Kantonsstrassen vorerst nicht ins Nationalstrassennetz zu integrieren. Daraufhin warben die Ostschweizer Regierungen in Bern für eine Aufnahme des Netzbeschlusses in den NAF.

Verkehrsministerin Doris Leuthard rief während der gestrigen Ratsdebatte in Erinnerung, dass der Netzbeschluss mit den Beiträgen von Kantonen und Bund nur teilweise finanziert sei. Gewisse Projekte müssten deshalb zurückgestellt werden. Andrea Caroni sieht in der abgespeckten Finanzierung keinen direkten Nachteil. «Der Betrieb und Unterhalt der Nationalstrassen ist finanziert.» Zudem sei die Grundlage geschaffen, dass der Bund in Zukunft das Projekt des Zubringers Appenzellerland realisieren könnte. Der Netzbeschluss tritt voraussichtlich am 1. Januar 2020 in Kraft. Vorher kommt das neue Gesetz jedoch in den Nationalrat. Das letzte Wort hat die Bevölkerung, weil der Strassenfonds in der Verfassung verankert wird.

Zeitplan ist noch unklar

Auch die Ausserrhoder Volkswirtschafts- und Baudirektorin Marianne Koller-Bohl zeigt sich erfreut über den Entscheid des Ständerats. «Ein weiterer Meilenstein ist geschafft.» Damit erfülle sich eine Forderung, für die sich Ostschweizer Regierungen und Bundesparlamentarier lange engagiert hätten. Marianne Koller geht davon aus, dass es bis zum Bau eines Appenzeller Autobahnzubringers noch einige Zeit dauern wird. «Wir müssen das Wann und Wie noch mit dem Bund klären.» Der ständerätliche Entscheid hat aus ihrer Sicht weitere Vorteile: So könne der Kanton weiterhin vom Agglomerationsprogramm des Bundes profitieren. Die jährlichen Beiträge für Kantone ohne Nationalstrassen werde Appenzell Ausserrhoden so lange erhalten, bis die künftige Nationalstrasse substanziell ausgebaut werde.

Die Idee eines Autobahnzubringers Appenzellerland ist bereits mehrere Jahrzehnte alt. Im Herbst 2008 überreichten der Kanton St. Gallen und die beiden Appenzell ein ausgearbeitetes Projekt ans Bundesamt für Strassen. Mit dem Zubringer verfolgen die Appenzeller Kantone das Ziel, ihre Hauptorte besser ans Nationalstrassennetz anzubinden. Dazu gehört ein Ausbau der Verbindung nach Appenzell sowie das Teilprojekt Umfahrung Herisau. Mit der Umfahrung soll der Verkehrsknoten Herisau entlastet werden. Mit durchschnittlich rund 18 000 Fahrzeugen pro Tag ist die Alpsteinstrasse die meistbefahrene Strasse im Kanton. Sie soll durch einen Tunnel entlastet werden.