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Nachwehen zur Landsgemeinde dauern an

Mehrere Grossräte kritisieren Landammann Daniel Fässler für die Landsgemeindeführung. Dieser verteidigt sich in einer Erklärung – und erhält Unterstützung. Neuer Grossratspräsident ist Franz Fässler.
Jesko Calderara
An der Landsgemeinde umstritten war die Spitalvorlage. (Bild: KY)

An der Landsgemeinde umstritten war die Spitalvorlage. (Bild: KY)

Die diesjährige Landsgemeinde sorgt in Appenzell Innerrhoden weiterhin für Diskussionen. Im Grossen Rat gab es gestern Kritik an Daniel Fässler für seine Führung der Versammlung, insbesondere beim umstrittenen Geschäft Ambulantes Versorgungszentrum Plus (AVZ+). Der Landammann habe die Gegenargumente jeweils heruntergespielt, bemängelte etwa Grossrat Jakob Signer. Es stelle sich die Frage, wer unter solchen Umständen seine Meinung noch öffentlich äussere. Signer befürchtet gar eine Schwächung der Landsgemeinde, falls dem Versammlungsführer nicht Leitplanken gesetzt werden.

Andere Grossräte äusserten dagegen ihr Erstaunen über die Kritik am Landammann. Es sei normal, dass sich die Standeskommission nach jahrelanger Vorarbeit für das Projekt eingesetzt habe, gab Werner Vicini zu bedenken. Ähnlich argumentierte Grossrat Ueli Manser. Der Landsgemeindeführer könne selbst entscheiden, wie er die Versammlung leiten wolle.

In einer Erklärung verteidigte Fässler seine Vorgehensweise. Durch den Rückweisungsantrag der Gegner sei das Geschäft noch komplexer geworden als es eh schon war. Einzelne Voten hätten ihn gezwungen, auf formelle Punkte hinzuweisen, sagte Fässler. Als Beispiel nannte er die ins Spiel gebrachte Übergangspflege, welche nichts mit der Kreditvorlage für das AVZ+ zu tun hatte. Dadurch sei er zu Klarstellungen gezwungen gewesen. Gemäss Fässler war die Führung der Landsgemeinde korrekt und der Situation angepasst gewesen. Der regierende Landammann zeigte sich jedoch auch selbstkritisch. Rückblickend hätte er besser auf zwei bis drei Zwischenbemerkungen verzichten, dafür ein längeres Schlussvotum halten sollen. Handlungsbedarf sieht die Standeskommission keine. Zusätzliche Regelungen hält sie für unnötig.

An der Sitzung des Grossen Rates standen zudem Wahlen auf dem Programm. Neuer Grossratspräsident ist Franz Fässler. Zur Vizepräsidentin wurde Monika Rüegg Bless (Appenzell) gewählt. Erster Stimmenzähler wird der Oberegger Grossrat Matthias Rhiner, zweiter Jakob Signer (Appenzell). Als dritte Stimmenzählerin amtet neu Theres Durrer aus Oberegg. Keine Wellen warfen die Sachvorlagen. Einstimmig wurde die Verordnung über die Nutzung des Untergrunds verabschiedet. Diese präzisiert das Gesetz.

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