Nach 45 Minuten ging's zum Apéro

Die Bürgerversammlung von Oberhelfenschwil hiess alle Traktanden einstimmig und diskussionslos gut. Der Steuerfuss bleibt bei 153 Prozent und soll laut Finanzplan bis 2019 auf diesem Niveau verharren. Möglicherweise muss Bauland in grossem Stil ausgezont werden.

Martin Knoepfel
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OBERHELFENSCHWIL. Die Feuerwehrersatzabgabe steigt in Oberhelfenschwil von 20 auf 30 Prozent der einfachen Steuer, maximal aber 700 Franken. Nötig sei das, da die Abgabe aufs Jahr 2012 gesenkt worden sei und die Reserven aufgebraucht seien, sagte Gemeindepräsident Toni Hässig an der Bürgerversammlung vom Montag in der Sonnenberghalle.

Bei den Abstimmungen über das Budget 2015 und über einen Kredit für die dritte Etappe der Sanierung der Steigstrasse gab es weder Gegenstimmen noch Voten der Bürger. Die Geschäftsprüfungskommission hatte empfohlen, das Budget und den Kredit zur Sanierung der Steigstrasse gutzuheissen. Der Steuerfuss und die Grundsteuer bleiben mit 153 Prozent und 0,8 Promille unverändert. Nach einer Dreiviertelstunde war die Bürgerversammlung beendet und der Gemeindepräsident konnte zum Apéro einladen. 59 Stimmberechtigte oder 6,3 Prozent der Stimmbürger waren gekommen.

Rechnung besser als Budget

Der Gemeinderat erwartet 2015 in der Laufenden Rechnung Einnahmen von 6,22 und Ausgaben von 6,52 Millionen Franken. Das Budgetdefizit beträgt 297 976 Franken und liegt damit auf dem Niveau des Budgets dieses Jahres. Es zeichne sich jedoch ab, dass die Rechnung 2014 besser ausfallen werde als das Budget, sagte Toni Hässig. In den Vorjahren war das nicht anders.

Die Einnahmen der Gemeinde stammen zu gut der Hälfte aus dem Finanzausgleich, rechnete der Gemeindepräsident vor. Die Gemeinde müsse heute mit weniger Steuereinnahmen als vor zehn Jahren auskommen, aber mehr Aufgaben finanzieren. Die Talsohle bei den Steuereinnahmen sei aber überwunden.

Mit 3,77 Millionen Franken entfällt über die Hälfte der Ausgaben auf die Bildung. Weitere wichtige Ausgabenbereiche sind Soziale Wohlfahrt und Gesundheit sowie Bürgerschaft/Behörden/Verwaltung mit netto je 0,8 bis 0,9 Millionen Franken. Zur Amortisation von Investitionen und für Schuldzinsen budgetiert der Gemeinderat für 2015 0,3 Millionen Franken. 72 Prozent der Ausgaben seien gebunden, also der Verfügung der Gemeinde entzogen, sagte Toni Hässig. Neue gebundene Ausgaben seien beispielsweise 2015 der höhere Gemeindeanteil an den Pflegekosten. Mehrkosten ergäben sich auch bei der Spitex.

Zu den ungebundenen Ausgaben zählen etwa ein Gemeindebeitrag von 12 000 Franken an die neuen Uniformen der Musikgesellschaft. 25 000 Franken zahlt Oberhelfenschwil an die Erweiterung der Leichtathletikanlage im Oberstufenzentrum Necker. Ebenfalls 25 000 Franken gibt die Gemeinde für eine erste Tranche an Unterflurbehältern aus. Bis 2018 sollen diese das heutige System ersetzen.

Automatische Schiebetüre

2015 investiert die Gemeinde netto eine Dreiviertelmillion. Die Berlig- und die Nutzenhaldenstrasse sollen auf gut zwei Kilometern für 313 000 Franken saniert werden. Den Grossteil zahlen die Anstösser. Die Gemeinde wendet 90 000 Franken auf.

100 000 Franken werden ins Gemeindehaus investiert. Die Stützmauer auf der Westseite habe einen Riss und bewege sich, heisst es in der Botschaft. Weiter gibt es eine automatische Schiebetüre für den Haupteingang, und die letzten der alten Fenster werden ersetzt. Hinter den alten Fenstern bilde sich im Winter regelmässig Schimmel, und man komme heute mit einem Kinderwagen nicht ohne fremde Hilfe ins Gemeindehaus, sagte der Gemeindepräsident. Zudem sei die heutige Tür 40 Jahre alt.

LED-Lampen aufstellen

Über den Kredit von 242 000 Franken für die dritte Etappe der Sanierung der Steigstrasse wurde separat abgestimmt. Es geht um ein Strassenstück von 300 Metern Länge bis zum Einlenker Ganterschwilerstrasse. Man saniere nur, was nötig sei. Ein Teil der Betonrandsteine sei wegen des Streusalzes am Zerfallen, versicherte der Gemeindepräsident. Der Deckbelag des Trottoirs wird vollständig erneuert. Streckenweise geschieht das auch mit der Tragschicht des Trottoirs und mit dem Strassenbelag. Die Strassenbeleuchtung wird auf LED-Lampen umgestellt. Die heutigen Lampen seien ab 2015 nicht mehr erlaubt, sagte Toni Hässig. Der Gemeinderat habe viele positive Rückmeldungen erhalten, als an der Feldstrasse LED-Leuchten aufgestellt worden seien. Ob sich die LED-Lampen durch die Stromeinsparung amortisieren, ist unklar.

Hoher Sanierungsbedarf

Über den Finanzplan bis 2019 wurde nicht abgestimmt. Der Gemeinderat erwartet, dass die Erträge der Steuern bei unverändertem Steuerfuss zwei Prozent im Jahr wachsen. Mittelfristig strebe der Gemeinderat ein ausgeglichenes Budget an, heisst es in der Botschaft. Die Defizite der Jahre 2016 bis 2019 sollen rund eine Million Franken erreichen.

Die Generelle Entwässerungsplanung habe einen hohen Sanierungsbedarf der gemeindeeigenen Kanalisation erbracht, heisst es in der Botschaft zur Bürgerversammlung. Für die Jahre 2017 bis 2019 sind jährlich 100 000 Franken für die Erneuerung der Kanalisation vorgesehen. 2016 soll für 700 000 Franken die Kanalisation im Gebiet Schwanden-Graben-Nutzenhalden erstellt werden. Man könne sonst in diesem Gebiet nicht mehr bauen, sagte der Gemeindepräsident, weil der Kanton Baubewilligungen nicht oder nur unter Vorbehalt erteile.