Moser ist sich keiner Schuld bewusst

Die Staatsanwaltschaft prüft, ob der ehemalige Innerrhoder Finanzdirektor Sepp Moser das Amtsgeheimnis verletzt hat. Dieser beteuert seine Unschuld – dennoch hofft er, dass die Untersuchung Klarheit bringen werde.

Bruno Eisenhut
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Herbert Brogli Staatsanwalt Appenzell Innerrhoden (Bild: mab)

Herbert Brogli Staatsanwalt Appenzell Innerrhoden (Bild: mab)

APPENZELL. Gegen Innerrhodens alt Säckelmeister Sepp Moser ist ein Strafverfahren eröffnet worden. Die Staatsanwaltschaft wird nun prüfen, ob der ehemalige Finanzdirektor bei seinen Mauschelei-Vorwürfen an die Adresse der Standeskommission das Amtsgeheimnis verletzt hat.

Eine Anzeige liegt keine vor. Bei einer allfälligen Amtsgeheimnisverletzung handelt es sich um ein Offizialdelikt. Das heisst: Ob Moser gegen «strafrechtliche Normen» verstossen habe, sei «von Amtes wegen» zu klären, wie es in der gestern verschickten Medienmitteilung der Innerrhoder Staatsanwaltschaft heisst.

Darin wird auch bekanntgegeben, dass die Regierung Ende November Adrian Pfeiffer vom kantonalen Untersuchungsamt von St. Gallen zum ausserordentlichen Staatsanwalt für diesen Fall ernannt hat. Die Standeskommission folgte damit einem Antrag der Staatsanwaltschaft.

Übliches Vorgehen

Gemäss der Innerrhoder Strafprozessordnung ist die Kantonsregierung die Aufsichtsinstanz der Staatsanwaltschaft. «Um den Vorwurf der Befangenheit von Anfang an zu unterbinden, haben wir bei der Standeskommission den Antrag für einen ausserordentlichen Staatsanwalt eingereicht», sagt der Innerrhoder Staatsanwalt Herbert Brogli. Es handle sich dabei um eine rein präventive Massnahme. Und: «Das Einsetzen eines ausserordentlichen Staatsanwalts ist in solchen Fällen Usus», fügt er an.

Brogli war vor einigen Jahren selbst als ausserordentlicher Staatsanwalt in einem Strafverfahren tätig, in dem eine Regierungsperson des Kantons St. Gallen verwickelt gewesen war.

Zum zeitlichen Ablauf des nun laufenden Strafverfahrens äussert sich Brogli nicht. «Dies wäre reine Spekulation, zu viele Faktoren spielen eine Rolle.»

Moser: «Nicht gegen Norm»

Sepp Moser ist sich indes keiner Schuld bewusst. «Ich bin der Überzeugung, dass ich nicht gegen strafrechtliche Normen verstossen habe», hält er fest. Dennoch hofft der ehemalige Finanzdirektor, dass dieses Strafverfahren «hoffentlich Klarheit bringen wird». Weitere Aussagen macht Moser nicht. «Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, wäre dies nicht angebracht.»

Der alt Säckelmeister hatte im Frühling 2013 Mauschelei-Vorwürfe gegen die Standeskommission erhoben. Insbesondere griff er den damaligen regierenden Landammann Carlo Schmid-Sutter sowie den Stillstehenden Landammann Daniel Fässler an.

Moser gelangte an die Medien und sprach von erpresserischen Vorgängen in Zusammenhang mit seinem Rücktritt. So soll er von Fässler zum Rücktritt gedrängt worden sein. Er warf diesem und Schmid zudem vor, bei einem Landverkauf in Jakobsbad zu Ungunsten des Kantons gehandelt zu haben. Auch seien Sitzungsprotokolle manipuliert worden.

Vorwürfe nicht bestätigt

Später untersuchte die Staatswirtschaftliche Kommission (StwK) des Grossen Rats die Vorwürfe. Die Attacken entpuppten sich für Moser aber als Bumerang. Die StwK schwächte alle Anschuldigungen ab, sie deklarierte einige gar als Falschaussagen. Ins Parlament kam der 19 Seiten umfassenden Bericht im Juni. Der Grosse Rat nahm den Bericht ohne grosse Diskussionen zur Kenntnis. In jener Parlamentssitzung erklärte Landammann Daniel Fässler zudem öffentlich, dass er keine Klage wegen Ehrverletzung oder Verleumdung gegen den ehemaligen Finanzdirektor einreichen werde.

Alt Säckelmeister Sepp Moser sieht sich einem Strafverfahren gegenüber. (Bild: Martina Basista)

Alt Säckelmeister Sepp Moser sieht sich einem Strafverfahren gegenüber. (Bild: Martina Basista)