«Momentan gleicht die finanzielle Planung einem Blick in die Kristallkugel»: Bühlerer Gemeinderat informiert über den Voranschlag 2021

Die Mittelländer Gemeinde hat einen Aufwandüberschuss von rund 1,2 Millionen Franken. Betont wurde neben einer potenziellen Konjunktursabschwächung vor allem die herrschende Planungsunsicherheit.

Lea Sager und Smilla Bühler
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Unter Einhaltung der Corona-Schutzmassnahmen konnte die Orientierung zum Voranschlag 2021 stattfinden.

Unter Einhaltung der Corona-Schutzmassnahmen konnte die Orientierung zum Voranschlag 2021 stattfinden.

Bild: Lea Sager

Am Dienstagabend informierte der Gemeinderat in Bühler an einer öffentlichen Versammlung über den Voranschlag 2021. Im Gemeindesaal versammelten sich rund 20 Personen, um den Ausführungen des Gemeinderats zu lauschen, allfällige Fragen zu stellen oder Kritik zu äussern. Neben dem Voranschlag wurde über den Aufgaben- und Finanzplan für 2022–2024 informiert. Der Voranschlag für das kommende Jahr enthält einen Aufwandüberschuss von über einer Million Franken.

Sollbruchstelle soll der Planungsunsicherheit entgegenwirken

Für Investitionen in Erneuerung und Unterhalt sieht der Gemeinderat Ausgaben von rund 900'000 Franken vor. Leitend für den Voranschlag 2021 seien im Wesentlichen zwei Rahmenbedingungen, so Gemeindepräsident Jürg Engler. Für Bühler sei es wichtig, zeitgemässe Dienstleistungen und Infrastrukturen zu haben. Finanziell bedeute dies, in diesen Bereichen angemessen zu investieren. Gemeindepräsident Engler:

«Es ist hierbei wichtig zu betonen, dass für 2021 nur absolut notwendige Investitionen geplant sind.»

Präsident der Finanz- und Strategiekommission, Stefan Heer, sprach den zweiten bedeutenden Faktor der Budgetierung an: die Planungsunsicherheit. Zum jetzigen Zeitpunkt sei unklar, in welcher Form und wie schnell sich die Wirtschaft entwickeln würde. Im Februar sei darum eine Sollbruchstelle eingeplant, die ein zu optimistisches Budget rechtzeitig abbremsen und die Anpassung an die aktuelle Situation gewährleisten könne.

Heer sagt: «Mit der jetzigen Planung können wir äusserst optimistisch und flexibel bleiben.» Grundsätzlich gelte, das Eigenkapital der Gemeinde, das rund sechs Millionen Franken beträgt, zu nutzen und gleichzeitig eine Überschuldung zu verhindern.

Die Bildung verlangt Mehrkosten

Zur Planungsunsicherheit geselle sich zudem eine Konjuktusabschwächung: Die Ertragsseite sei 2020 und für das kommende Jahr tiefer, da auch die Steuereinnahmen tiefer ausfallen würden. Trotzdem sei im Aufgaben- und Finanzplan vorgesehen, den Steuerfuss unverändert bei 4.0 Einheiten zu belassen. Heer bezeichnet dies als eines der Finanzziele: Dadurch solle die Standortattraktivität von Bühler gestärkt werden. Heer:

«Weiter wollen wir die guten Rahmenbedingungen, die Bühler als Arbeitsort bietet, fördern.»

Ein anderer Bereich, in den 2021 vermehrt investiert werden soll, ist die Bildung. Carsten Dieckmann, Präsident der Schulkommission, führte durch die Kostenpunkte. Vorgesehen sei die Erhöhung des Pensums für Schulische Heilpädagogen und die Erstellung eines Waldschulzimmers für die Schülerinnen und Schüler der Unterstufe.

Im Bereich der allgemeinen Verwaltung konnten mehrere offenstehende Pensen endlich besetzt werden. So erhielt das Zivilstandsamt Mittelland mit Flavia Heuberger-Sessa eine neue Leiterin. Und mit Sandra Eugster-Tanner konnte eine neue Gemeindeschreiberin gefunden werden. Ihr Vorgänger Christian Baumann hatte im August nach nur fünfmonatiger Amtszeit seine Kündigung eingereicht. Ende November verlässt er die Gemeinde. Übergangsweise übernahm Walter Zähner das Amt. Die Bühlerin Eugster-Tanner wird ihr Amt im Februar 2021 antreten.