Mit der Hektik schwergetan

Die Zuwanderung ist eines der Themen, auf die Innerrhodens Ständerat Ivo Bischofberger an der Dreikönigstagung der Gruppe für Innerrhoden (GFI) angesprochen wird. Zudem gibt er Einblick in den Ratsbetrieb und schildert auch seine negativen Erfahrungen.

Roger Fuchs
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Im Jahr 2017 könnte Ständerat Ivo Bischofberger Präsident der kleinen Kammer in Bern sein. (Bild: rf)

Im Jahr 2017 könnte Ständerat Ivo Bischofberger Präsident der kleinen Kammer in Bern sein. (Bild: rf)

APPENZELL. Es war ein grosser Kratten an Themen, mit denen der GFI-Präsident Josef Manser an der Dreikönigstagung vom Dienstagabend den Gast, Ständerat Ivo Bischofberger, konfrontierte. Nebst den Reibungsflächen zwischen Geber- und Nehmer-Kantonen des Nationalen Finanzausgleichs kamen auch die Energiewende sowie die weiteren Schritte nach dem Ja zur Initiative «Gegen Masseneinwanderung» zur Sprache. Bezüglich letzterem hielt Bischofberger fest, dass man nun auf die Botschaft des Bundesrates warte. Darin sollen Varianten zur Regelung der Zuwanderung aufgezeigt werden. Ohne Kontingentierung gehe es wohl kaum.

Unterschiedliche Ratskulturen

In der offenen Fragerunde schliesslich rückten die Sachgeschäfte ziemlich in den Hintergrund. Die rund zwanzig Anwesenden interessierte viel mehr, wie Ivo Bischofberger, der zurzeit als zweiter Vizepräsident im Ständerat amtet, den Ratsbetrieb erlebt, die Kultur in den eidgenössischen Räten einschätzt und den Kontakt zu seinem eigenen Kanton pflegt. «Vor allem bei den Einigungskonferenzen spürt man die unterschiedliche Art und Weise der Räte», so Bischofberger. Im Ständerat selbst habe man oftmals das Gefühl, man sei in einer Kirche, während im Nationalrat viele immer mit Handy und Laptop beschäftigt seien. «Wir müssen Sorge dazu tragen, dass der Ständerat nicht auch zu einem kleinen Nationalrat wird.»

Den Kontakt zu seinem eigenen Kanton pflegt Bischofberger auf drei Ebenen. Als unterste Ebene nennt er die persönlichen Gespräche. Eine Stufe höher sei die Auseinandersetzung mit Themen und die Klärung von Fragen zusammen mit Verbänden. Die dritte Ebene bildet die Standeskommission. Bischofberger sagt, dass er jeweils bereits das provisorische Sessionsprogramm den Mitgliedern der Standeskommission zukommen lasse. So könnten diese zu relevanten Geschäften ihre Rückmeldungen geben.

Von Kollegen enttäuscht

Dass das Amt nicht nur Freuden, sondern auch negative Erfahrungen mit sich bringt, erläuterte Bischofberger im Gespräch mit Josef Manser. Zu Beginn seiner Ständeratsarbeit habe er sich schwergetan mit der Hektik und dem Tempo und mehrmals gedacht, dies sei nicht seriös. Enttäuscht hätten ihn auch schon Ratskollegen, wenn deren Meinung innert weniger Monate in eine komplett andere Richtung gelaufen sei.

Mit Blick in die Zukunft hofft Bischofberger, dass sich das Parlament nach den eidgenössischen Wahlen am 18. Oktober schnell wieder findet. Und dass die Initiativflut wieder zurückgeht. Je länger je mehr würden Initiativen für Wahlkampfzwecke missbraucht. Selbst bezeichnete sich Bischofberger am Dreikönigsgespräch mehrmals als Konsenspolitiker.