Minus 20 Prozent in 15 Jahren

In Sachen Gemeindefusionen sind in der Schweiz Grossprojekte mit zum Teil radikalen Lösungen im Gange. Seit 2000 sind bereits 20 Prozent aller Gemeinden verschwunden. Aktuell gibt es noch deren 2324.

Monika Egli
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Die Schaffhauserinnen und Schaffhauser können voraussichtlich schon bald darüber abstimmen, ob sie Gemeindestrukturreformen wollen, und wenn ja, ob gemäss einem Vorschlag der Regierung alle Gemeinden abgeschafft werden sollen (Bild: am Frühlingsmarkt in der Münstergasse). (Bild: Schaffhauserland Tourismus/Richard Auer)

Die Schaffhauserinnen und Schaffhauser können voraussichtlich schon bald darüber abstimmen, ob sie Gemeindestrukturreformen wollen, und wenn ja, ob gemäss einem Vorschlag der Regierung alle Gemeinden abgeschafft werden sollen (Bild: am Frühlingsmarkt in der Münstergasse). (Bild: Schaffhauserland Tourismus/Richard Auer)

Aufhorchen lässt momentan vor allem der Kanton Schaffhausen; er ist mit einer Fläche von 298 km², mit 26 Politischen Gemeinden und 80 000 Einwohnern gut mit Appenzell Ausserrhoden vergleichbar. Noch dieses Jahr gelangt eine regierungsrätliche Vorlage ins Parlament. Ihr Titel: «Grundsatzbeschluss betreffend das Verfahren zur Reorganisation des Kantons und seiner Gemeinden». Als nächstes erfolgt eine Grundsatzabstimmung durch das Volk. Die Schaffhauserinnen und Schaffhauser bestimmen, ob sie überhaupt eine Strukturreform wollen und wenn ja, welches Modell sie vorziehen: «Wenige leistungsfähige Gemeinden» oder «Aufhebung der Gemeinden – eine kantonale Verwaltung». Ein drittes von der Regierung vorgeschlagenes Modell, nämlich «Verstärkte Zusammenarbeit», wurde vom Kantonsrat verworfen. Den Anstoss zur Strukturreform machte vor einigen Jahren die kantonsrätliche Geschäftsprüfungskommission mit einem Postulat.

Zwar kamen bei der Erarbeitung der Vorlage Zweifel auf, ob die Aufhebung aller Gemeinden verfassungsrechtlich überhaupt zulässig sei. Ein Gutachten von Verfassungsrechtsexperten sowie ein zusätzliches des Bundesamts für Justiz besagen aber, dass «den Kantonen aus der Garantie der Gemeindeautonomie weder eine Verpflichtung, Gemeinden einzurichten, noch eine Verpflichtung, ihren Bestand zu garantieren, erwächst». Die Kantone seien vielmehr autonom, ihr Gebiet so zu organisieren, wie sie es für sinnvoll halten.

Es bestehe Handlungsbedarf

«Frühere Strukturreformprojekte sind im Kanton Schaffhausen auf teilweise heftige Ablehnung gestossen», heisst es in der kantonsrätlichen Vorlage. Jetzt stehe für den Kanton jedoch ausser Frage, dass Handlungsbedarf bestehe. Der Regierungsrat hat die Strukturreform gar zu einem Schwerpunktthema in seinem Regierungsprogramm gemacht. Er ist der Auffassung, dass «die aktuellen Strukturen im kleinräumigen Kanton Schaffhausen nicht überall zukunftstauglich und die Art und Weise der Aufgabenerfüllung nicht überall optimal sind». So könnten kleine Gemeinden ihre Aufgaben heute nicht mehr alleine bewältigen: Es bestehen aktuell 21 Zweckverbände auf Gemeindeebene und über 200 Zusammenarbeits- oder Auslagerungsverträge. «Zunehmend bestehen sodann erhebliche Rekrutierungsprobleme für Behördenmitglieder.»

Aus 17 mach eine Gemeinde

Auch im Tessin ist ein Grossprojekt im Gange. 2011 haben Giubiasco und Sementina als Agglomerationsgemeinden die Initiative ergriffen, unterdessen ist daraus eines der grössten Gemeindefusionsvorhaben der Schweiz geworden: Bellinzona und weitere 16 umliegende Gemeinden planen das Zusammengehen, nicht zuletzt, um einen Gegenpol zu Lugano zu setzen. Am 18. Oktober findet eine Konsultativabstimmung statt. Kommt die Verschmelzung der 17 Gemeinden zustande, wird Bellinzona mit 52 000 Einwohnern zur zehntgrössten Schweizer Stadt. Dem Vorhaben werden gute Chancen prognostiziert, da der Anstoss nicht von Bellinzona kam. Das hätte bei den kleineren Gemeinden einen Abwehrreflex gegen das «Gefressen werden» hervorrufen können. Geplant ist nach der Fusion eine Aufteilung in Quartiere, um allen heute selbständigen Gemeinden ein Mitspracherecht einzuräumen. Jede, auch die kleinste Gemeinde mit 100 Einwohnern, hat im laufenden Prozess Mitspracherecht. Das Fusionsprojekt von Bellinzona wird von Fachleuten als vorbildlich, weil innovativ und transparent, gerühmt.

88 Bündner Gemeinden weniger

Aber nicht nur im Tessin und Kanton Schaffhausen sind Fusionsbemühungen in Gang: Im Kanton Aargau gibt es verschiedene entsprechende Absichten, und in Freiburg ist aktuell ein «Grossfreiburg» im Gespräch. Im Oberengadin zeichnen sich Streitereien zur Fusion der elf Gemeinden ab; im Oktober wird abgestimmt. Wie es aber im «Tages-Anzeiger» kürzlich hiess, seien solche Streitereien auch im Bündnerland unterdessen eine Ausnahme. So sind seit 1970 bereits 88 Bündner Gemeinden verschwunden. Aktuell zählt der Kanton noch 125 Dörfer, mittelfristig soll sich diese Zahl zwischen 50 und 100 einpendeln, längerfristig sogar unter 50.

Lange Ausserrhoder Geschichte

Bereits 2006 wurde das Thema Gemeindestrukturen im Kantonsrat lanciert und der Regierungsrat 2010 mit dem Postulat Sträuli beauftragt, die heutigen Strukturen zu analysieren. Diese Analyse wurde 2012 vorgelegt. Dass der Regierungsrat die Bevölkerung nie in das Thema einbezog, bewog eine Gruppe Politiker um Roger Sträuli im Juni 2014, die «IG Starkes Ausserrhoden» zu gründen. Momentan läuft eine zweite Online-Umfrage (s. «Es geht um Einkaufen und Freizeit», Dienstag, 11. August).

Quellen: www.schaffhausen.ch; «Ein Land im Fusionsfieber» und «Bellinzona soll zehntgrösste Schweizer Stadt werden», beide Artikel im «Tages-Anzeiger», 15. Juli 2015, auch auf www.starkes-ar.ch aufgeschaltet.