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Mehr «Lohn» für Einwohnerrat

Die Gemeinde Herisau zahlt künftig höhere Sitzungsgelder. Der Einwohnerrat heisst eine entsprechende Reglementsänderung gut.

Seit 37 Jahren ist das Reglement für die Entschädigung der Behörden nicht mehr angepasst worden. An der Junisitzung erklärte der Einwohnerrat eine Motion als erheblich, mit welcher der Gemeinderat beauftragt wurde, Anpassungen der Entschädigungssätze vorzunehmen. Diese Aufgabe erledigte der Gemeinderat in «Rekordzeit» (Markus Brönnimann, FDP). Er beantragte, die Sitzungsgelder für Einwohnerräte, Gemeinderäte, parlamentarische und Verwaltungskommissionen auf 100 Franken für einen halben Tag oder eine Abendsitzung sowie auf 200 Franken für einen ganzen Tag zu verdoppeln. Die Entschädigung für Mitglieder setzte er auf 30 Franken pro Stunde fest – aktuell sind es 18 Franken.

SVP dagegen

Im Einwohnerrat erntete dieser Antrag nicht nur Wohlwollen. Die SVP sprach sich für Nichteintreten aus. Sie monierte die Erhöhung bei den Verwaltungskommissionen und die Verdoppelung der Beträge. Das sei keine moderate Anpassung, meinte Fraktionssprecher Ralf Menet.

Rat profitiert zum kleinen Teil

Anderer Meinung ist gemäss den Ausführungen ihres Präsidenten Franz Rechsteiner die Finanzkommission. «Vergleiche mit anderen Dörfern und Städten ergeben, dass die neuen Tarife eine moderate Erhöhung darstellen», sagte er. Unterstützung erhielt der Antrag auch von den übrigen Fraktionen. Thomas Forster bezeichnete ihn namens der SP als ausgewogen. Zudem wies er darauf hin, dass der Einwohnerrat vom jährlichen Mehraufwand von 80 000 Franken nur zum kleinen Teil profitiert. FDP-Fraktionssprecher Markus Brönnimann rechnete derweil vor, dass unter Berücksichtigung der Teuerung in den letzten 37 Jahren das Sitzungsgeld sogar leicht höher als 100 Franken ausfallen müsste.

Letztlich hiess der Rat nach gut vierzigminütiger Beratung den Antrag mit 21 zu 8 Stimmen bei einer Enthaltung gut. Die Änderungen treten per 1. Januar 2013 in Kraft. (pk)

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