Mehr Arbeit für die Richter

Am 2. Mai behandelt der Kantonsrat den Rechenschaftsbericht der Ausserrhoder Gerichte. Dieser zeigt: Die Einzelrichter am Kantonsgericht haben je länger je mehr zu tun.

Martina Brassel
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Trogen. Der alljährlich veröffentlichte Rechenschaftsbericht gibt einen Überblick über die Tätigkeiten der Gerichte im Kanton, der Vermittlerämter und der Justizaufsichtskommission. Bei den Vermittlerämtern gingen im Berichtsjahr 2010 21 Prozent weniger Begehren ein als im Vorjahr. Gleichzeitig fiel die Erfolgsquote, das heisst die Anzahl erfolgreich vermittelter Fälle, mit 40 Prozent deutlich tiefer aus. Eine Erklärung dafür gibt es laut dem Bericht nicht.

Mehr Straffälle

Beim Ausserrhoder Obergericht, der zweiten gerichtlichen Instanz im Kanton, sind gegenüber dem Vorjahr 40 Prozent weniger Zivilprozesse (2009: 40 Verfahren; 2010: 28 Verfahren) eingegangen. Hingegen nahm die Anzahl der Strafprozesse mit 18 Fällen um zwölf Prozent zu. 48 Prozent der Fälle werden innerhalb von drei Monaten erledigt, bei 32 Prozent der Strafverfahren benötigt das Ausserrhoder Obergericht zwischen sieben und zwölf Monaten.

Die Eingänge bei den Zivilabteilungen des Kantonsgerichtes blieben mit 201 neu eingegangenen Verfahren (Vorjahr: 200) praktisch unverändert. Pendent waren zudem 150 Verfahren aus dem Vorjahr. Insgesamt konnten 212 Fälle erledigt werden, 140 sind noch pendent. Von den 212 abgeschlossenen Fällen waren 147 Ehescheidungen (Vorjahr: 173). Der grösste Teil der Verfahren, rund 36 Prozent, waren innerhalb von drei Monaten abgeschlossen, für 27 Prozent benötigte das Gericht zwischen vier und sechs Monaten. Insgesamt nehmen acht Prozent der Fälle mehr als 24 Monate in Anspruch.

Mehr Arbeit hatten die Richter am Kantonsgericht im Bereich der Straffälle. Die Anzahl der neu eingegangen Fälle ist sowohl bei den Abteilungen (14 neue Prozesse) als auch bei den Einzelrichtern (89 neue Prozesse) nochmals angestiegen und übertrifft das Niveau der Vorjahre deutlich. Insgesamt haben die Einzelrichterfälle im Berichtsjahr mit 1220 Neueingängen im langjährigen Mittel einen neuen Höchststand erreicht (Vorjahr: 1153). Ein Grund dafür ist, wie die Zahlen im Rechenschaftsbericht zeigen, die sinkende Zahlungsmoral, welche zu einer Zunahme bei den Ausweisungen von Mietern und Pächtern und Verfügungen im Konkursverfahren geführt hat.

13 Schuld-, 10 Freisprüche

Insgesamt wurden vor dem Ausserrhoder Kantonsgericht im vergangenen Jahr 36 Straffälle verhandelt. In 13 Fällen resultierte ein Schuldspruch, in 10 Verfahren wurde der Angeklagte freigesprochen. Zwei Fälle wurden an die Staatsanwaltschaft zurückgewiesen. Ein Drittel der Prozesse betraf Verstösse gegen das Strassenverkehrsgesetz, in zwei Fällen stand eine fahrlässige Tötung im Zentrum, in je drei Verfahren Handlungen gegen Leib und Leben, die sexuelle Integrität oder gegen die Freiheit.