Mehr Abgänge aus dem Kantonsrat als 2015

Alle vier Jahre werden in Ausserrhoden im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen die Gemeinde- und Kantonsräte neu gewählt. 2019 ist es wieder soweit. Ein Vergleich zeigt: Im Kantonsrat herrscht mehr Konstanz als in den Gemeinderäten.

Alessia Pagani
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Die SP hat seit den vergangenen Gesamterneuerungswahlen sechs Kantonsratssitze dazugewonnen. Die meisten Sitzverluste mussten die Parteiunabhängigen beklagen. (Bild: Martina Basista (31. März 2009))

Die SP hat seit den vergangenen Gesamterneuerungswahlen sechs Kantonsratssitze dazugewonnen. Die meisten Sitzverluste mussten die Parteiunabhängigen beklagen. (Bild: Martina Basista (31. März 2009))

Wer die Namensliste des Ausserrhoder Kantonsrates studiert, dem fällt auf: Sie hat sich seit den vergangenen Gesamterneuerungswahlen kaum verändert. 56 der 65 im April 2015 gewählten Parlamentarier nehmen noch immer regelmässig im Kantonsratssaal Platz. Knapp ein Drittel, also rund 28 Prozent, von ihnen wird allerdings ab Frühling nicht mehr im Parlament sitzen, sie haben im Hinblick auf die Gesamterneuerungswahlen ihren Rücktritt bekannt gegeben. Am 17. März 2019 stehen demnach zahlreiche Wechsel an.

Seit 16 Jahren Einsitz im Kantonsrat

Dies zeigt: Rücktritte aus dem Kantonsparlament werden heute vorzugsweise auf Ende Legislaturperiode gelegt. Während 2015 bis zwei Monate vor Wahl 13 Kantonsräte ihren Rücktritt eingereicht hatten, sind es auf diese Gesamterneuerungswahlen hin mindestens deren 18. Und es könnten noch mehr werden. Einige Parlamentsvertreter machen sich nach wie vor Überlegungen über einen Wiederantritt, wägen das Für und Wider ab. Gerüchten zufolge soll Edgar Bischof (SVP, Teufen) dazugehören. Er sitzt seit 16 Jahren im Kantonsrat. Damit wäre Bischof der dienstälteste zurücktretende Kantonsrat.

Vereinbarkeit mit Berufs- und Privatleben als Hindernis

Ähnlich sieht die Lage bei den kommunalen Behörden aus, wobei diese von weniger Konstanz geprägt sind. Lediglich in Schönengrund und Lutzenberg findet sich nach wie vor die gleiche Zusammensetzung im Gemeinderat wie nach den Wahlen 2015. Gegensatz dazu bildet die Gemeinde Wald: Von den an den Gesamterneuerungswahlen 2015 gewählten Mitgliedern hat nur noch Gemeindepräsidentin Edith Beeler im Gemeinderat Einsitz. Insgesamt 31 Frauen und Männer, darunter fünf Gemeindepräsidenten, haben sich 2015 freiwillig aus ihren jeweiligen Gemeinderäten verabschiedet. Heuer nun sind bis anhin für die kommenden Gesamterneuerungswahlen 25 Verzichtserklärungen eingegangen, drei davon stammen von Gemeindepräsidenten. Als Grund für eine ablehnende Haltung gegenüber der Mitarbeit im Gemeinderat oder für einen Rücktritt wird immer wieder der zeitliche Mehraufwand und die Nichtvereinbarkeit mit dem Privat- oder Berufsleben aufgrund des Milizsystems genannt.

SVP hat nach wie vor kein Frauen im Kantonsrat

Zieht man einen weiteren Vergleich der Zusammensetzung des Kantonsrates zu vor vier Jahren, fällt auf: Die SP hat in den vergangenen vier Jahren sechs Sitze im Kantonsparlament gewonnen und hält heute mit deren zwölf ebenso viele wie die Parteiunabhängigen. Die SP ist somit seit den vergangenen Gesamterneuerungswahlen von der viert- zur zweitgrössten Fraktion geworden. Demgegenüber haben die Parteiunabhängigen seit Frühling 2015 sieben Sitze verloren. Die SVP hat im Vergleich einen Sitz verloren und wird noch durch elf Parlamentarier vertreten.

Wie das Rennen um die mindestens 18 freien Sitze ausgeht und ob die SVP nach den Wahlen wieder eine Frau aus den eigenen Reihen vorweisen kann, wird sich zeigen. Spannend wird es allemal, denn: Die FDP verteidigte über die vier Jahre hinweg ihre 24 Kantonsratssitze, hat allerdings bereits angekündigt, den Gewinn zusätzlicher Sitze anzustreben.

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