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LÜTISBURG: Uneins über die Einheit

Die Bevölkerung scheint zurzeit keine Fusion mit anderen Gemeinden anzu­streben. Immerhin könnte bald die Einheit innerhalb der Dorfgrenzen gestärkt werden.
Martina Signer
Bald könnten die Behörden in Lütisburg enger zusammenrücken. Ziel des Gemeinderats ist die Gründung einer Einheitsgemeinde per 1. Januar 2021. Dahingehende Gespräche will der Schulrat aber erst ab 2019 führen. (Bild: Urs Bucher)

Bald könnten die Behörden in Lütisburg enger zusammenrücken. Ziel des Gemeinderats ist die Gründung einer Einheitsgemeinde per 1. Januar 2021. Dahingehende Gespräche will der Schulrat aber erst ab 2019 führen. (Bild: Urs Bucher)

Haarscharf wurde eine Gemeindefusion im letzten Jahr im Keim erstickt. Es ging um die Gemeinden Lütisburg, Bütschwil-Ganterschwil und Oberhelfenschwil. Es war eine Handvoll Stimmen aus Lütisburg, welche das Ergebnis zum Kippen brachte. Dabei ging es noch nicht um die Fusion an sich. Ein Ja an dieser Grundsatzabstimmung hätte lediglich bedeutet, dass die Gemeinden eine Fusion prüfen würden. So weit die Ausgangslage.

Imelda Stadler, Gemeindepräsidentin (Bild: Martin Knoepfel)

Imelda Stadler, Gemeindepräsidentin (Bild: Martin Knoepfel)

An seiner Klausurtagung anfangs Jahr hat der Gemeinderat beschlossen, dass nun der richtige Zeitpunkt für eine Einheitsgemeinde gekommen ist. Dies teilt der Gemeinderat im Mitteilungsblatt auch der Bevölkerung mit. Dieses Ansinnen ist ganz klar in den Legislaturzielen festgehalten. Es gehe darum, «intern zu erstarken» und die zukünftigen Gemeindestrukturen zu vereinfachen. «Wir haben Hoffnung, dass sich der Schulrat dieses Mal mit dem Thema Einheitsgemeinde auseinandersetzen wird», sagt Gemeindepräsidentin Imelda Stadler. Denn die Idee, die Schulgemeinde in die politische Gemeinde zu inkorporieren (siehe Kasten) liegt nicht zum ersten Mal auf dem Tisch des Gemeinderats. Schon vor vier Jahren hat man sich laut Imelda Stadler dafür ausgesprochen. «Damals hat man sich nach dem Nein des Schulrates zur Einheitsgemeinde gemeinsam für eine Bevölkerungsumfrage entschieden. Dieses Resultat hat klar gezeigt, dass zuerst eine Gemeindefusion geprüft werden muss.»

Josef Rütsche, Schulratspräsident (Bild: PD)

Josef Rütsche, Schulratspräsident (Bild: PD)

Der Schulrat scheint aktuell nach wie vor nicht bereit, sich diesem Thema intensiver zu widmen. «In dieser Legislatur beschäftigen uns andere Themen, die viel Zeit in Anspruch nehmen und absolute Priorität haben», sagt Schulratspräsident Josef Rütsche. Damit spricht er den Bau einer neuen Mehrzweckhalle, den Schulraum 2020 und nach wie vor den neuen Lehrplan Volksschule an. «Wir sind jedoch jederzeit offen für eine vertiefte Zusammenarbeit.» Wichtig seien nun die Schaffung einer gemeinsamen Basis und verlässliche Stabilität. «Wir werden 2019 die Lage neu beurteilen und können uns vorstellen, dann auch Gespräche in Sachen Einheitsgemeinde zu führen», schliesst der Schulratspräsident.

Auf die Kernkompetenzen konzentrieren

Politische Gemeinde und Schulgemeinde können die Inkorporation der Schulgemeinde in die politische Gemeinde vereinbaren. Dies teilt die Gemeinde Lütisburg im Mitteilungsblatt von gestern mit. Durch diese Inkorporation entstünde eine Einheits­gemeinde. Die bisherige Schulgemeinde würde durch diese Vereinbarung aufgehoben. Die Bürgerschaft der Schulgemeinde beschliesst in obligatorischer Abstimmung über diese Vereinbarung. Die Interessen der Schule würden in der Einheitsgemeinde durch ein Mitglied des Gemeinderats wahrgenommen, welches in der Regel auch Präsidentin oder Präsident des Schulrats beziehungsweise der Schulkommission ist. Mit der Bildung einer Einheitsgemeinde könne sich die Schule vollumfänglich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren. Im Gegenzug könne die Gemeinde ihre Kernkompetenzen wie Finanz- und Rechnungswesen, Bauwesen, Unterhalt und Betrieb sowie bei der Sicherheit einbringen. (pd)

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