LICHTENSTEIG: Dieb schlägt gleich sechsmal am gleichen Ort zu

Vor dem Kreisgericht Toggenburg musste sich ein in der Ostschweiz lebender Italiener wegen des Vorwurfs des gewerbsmässigen Diebstahls in über 30 Fällen verantworten.

Martin Knoepfel
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Bei einem Objekt lässt der Dieb einen Passepartout-Schlüssel mitgehen und kann bei späteren Gelegenheiten ins Haus gelangen, ohne Lärm zu verursachen. (Bild: Symboldbild: PD)

Bei einem Objekt lässt der Dieb einen Passepartout-Schlüssel mitgehen und kann bei späteren Gelegenheiten ins Haus gelangen, ohne Lärm zu verursachen. (Bild: Symboldbild: PD)

Einige Häuser sucht der Dieb mehrfach heim. Die Spitze dieser Rangliste hält das Berggasthaus Ruhesitz in Brülisau mit sechs «Besuchen». Die Anklageschrift führt 36 Fälle unter anderem in Bächli, Hemberg, Kirchberg, Müselbach und Tufertschwil auf. Andere Delikte sind Sachbeschädigung, Hausfriedensbruch und Pornografie, je mehrfach begangen. Am Dienstag hat sich das Kreisgericht Toggenburg in Lichtensteig mit diesem Fall befasst.

Der Angeklagte ist ein in der Schweiz geborener und einschlägig vorbestrafter Italiener. Er hat die Niederlassungsbewilligung. Die Eltern sind in die Heimat zurückgekehrt. Die Schwestern leben in der Ostschweiz. Als Kind verbringt der Angeklagte zehn Jahre in einem kantonalen Heim. Der heute 39-Jährige hat eine Lehre abgebrochen. Als Beruf nennt er Magaziner. Zuletzt lebt er von RAV-Geldern und der Sozialhilfe. Jetzt ist er im vorzeitigen Strafvollzug, ein Kantonspolizist bringt ihn nach Lichtensteig.

Geldmangel als Erklärung für Diebstähle

Am Widerruf des Geständnisses hält der Italiener fest, die Diebstähle im «Ruhesitz» ausgenommen. Er sagt, man habe ihn zum Geständnis verleitet, als man ihm mit einer weiteren, langen Untersuchung mit 3D-Scanning gedroht habe (siehe Zusatz). Meist verweigert er die Aussage. Er wirkt zeitweise gelangweilt und fläzt sich im Stuhl. Die Diebstähle erklärt er mit Geldmangel. Zum Schluss bittet er um Entschuldigung für den Stress, den er verursacht habe. Er sagt, dass er noch nie so lang im Gefängnis gesessen habe. Mit der Untersuchungshaft sind es 16 Monate.

Die Einbrüche finden zwischen März 2012 und Dezember 2016, als der Mann nach dem sechsten Diebstahl im «Ruhesitz» verhaftet wird, statt. Der Angeklagte sei mit grosser Akribie vorgegangen. Die Beute betrage rund 40'000 Franken, sagt der Staatsanwalt und rechnet vor, dass das monatlich ein Zusatzeinkommen von rund 1'000 Franken ergibt. Somit sei gewerbsmässiger Diebstahl gegeben.

Das Geld geht für den Ausgang, für Besuche in Sex-Salons und für Ferien drauf, da das Einkommen aus Arbeit und Sozialhilfe nicht reicht. Den Tatbestand der Pornographie erfüllt ein Kurzfilm auf dem Smartphone des Angeklagten, der Sex mit einem Tier zeigt und den der Angeklagte weiterleitet.

Der Staatsanwalt beantragt vier Jahre Gefängnis, eine Geldstrafe von 60 mal 30 Franken und Landesverweisung gegen den Angeklagten. Es gebe keinen Zweifel an der Täterschaft. Die Geständnisse seien verwertbar, und alle Einbrüche seien nach dem gleichen Muster begangen worden, sagt er. Der Angeklagte sei besonders dreist, indem er lohnende Objekte mehrmals aufgesucht und bewohnte Häuser nicht verschmäht habe. Es gebe keinen Grund, zu glauben, der Angeklagte würde Einbrüche gestehen, die ein anderer begangen habe, sagt der Staatsanwalt. Er stellt dem Italiener eine schlechte Prognose, da dieser in steigender Intensität delinquiert und die jüngste Serie mit über 30 Diebstählen wenige Monate nach der Haftentlassung wegen einer Serie von 17 Diebstählen begonnen habe. Der Staatsanwalt sieht darin den Beweis, dass der Angeklagte stark rückfallgefährdet ist.

Entschädigung für zu lange Haft beantragt

Der Verteidiger beantragt, seinen Mandanten wegen der Einbrüche im «Ruhesitz», wegen Sachbeschädigung und wegen Pornographie schuldig zu sprechen. Die übrigen Geständnisse seien nicht verwertbar. Videoaufnahmen oder DNA-Spuren liessen keinen Schluss auf den Täter zu, sagt der Verteidiger. Er hält zehn Monate Freiheitsstrafe für angemessen. Da sein Mandant länger im Gefängnis sitze, sei eine Entschädigung für die «Überhaft» auszuzuzahlen, sagt der Anwalt und nennt unter Verweis auf das Bundesgericht einen Betrag von 200 Franken pro Tag.

Weiter weist der Verteidiger auf die schwere Kindheit des Angeklagten hin. Im Kinderheim habe dieser lernen müssen, sich selber Respekt zu verschaffen. Deshalb sei es später oft zu Konflikten mit Vorgesetzten gekommen, wenn der Angeklagte sich nicht respektiert fühlte. Wegen häufiger Stellenwechsel finde sein Mandant heute keine Stelle mehr, sagt der Anwalt. Der Strafantrag des Staatsanwalts sei viel zu hoch. Die Vorstrafen führten zur Erhöhung um anderthalb Jahre. Das komme einer Doppelbestrafung gleich, sagt der Anwalt. Das Urteil steht noch aus.

Kontroverse um Landesverweis

Der Verteidiger beantragt, die Protokolle der Einvernahmen zu ignorieren. Man habe seinen Mandanten unter Druck gesetzt mit der Drohung, ohne Geständnis würde die Untersuchungshaft (U-Haft) erheblich länger dauern und Besuche würden nicht bewilligt. Ein Polizist ist als Zeuge geladen und betont, dass er gar nicht über die Dauer der U-Haft entscheiden könne. Er sagt auch, dass der Verteidiger oder dessen Stellvertreterin bei allen Einvernahmen dabei gewesen seien. Der Staatsanwalt verwahrt sich dagegen, verbotene Methoden, etwa Drohungen, anzuwenden. Der Angeklagte sei wegen Fortsetzungsgefahr so lange in U-Haft behalten worden. Das Gericht lehnt den Antrag des Verteidigers ab.

Der Staatsanwalt will den Angeklagten für fünf Jahre des Landes verweisen und im Schengen-Informations-System (SIS) ausgeschrieben sehen. Artikel 66 des Strafgesetzes sehe für Diebstahl in Verbindung mit Hausfriedensbruch die obligatorische Landesverweisung vor. Der Angeklagte sei, da schlecht integriert, kein Härtefall. Dem widerspricht der Verteidiger. Sein Mandant sei gut integriert.

Das Freizügigkeitsabkommen (FZA) mit der EU erlaube den Landesverweis nur bei schwerer Gefahr für die öffentliche Ordnung und bei Rückfallgefahr. Beides sei nicht gegeben, sagt er. Der Landesverweis komme nicht in Frage, da nur zwei Diebstähle mit Deliktsummen von 900 Franken und 370 Euro nach dem 1. Oktober 2016 erfolgt seien. Ganz abgesehen davon komme ein Landesverweis laut dem FZA nicht in Frage, weil sein Mandant einsichtig sei und die Straftaten aufrichtig bereue, sagt der Verteidiger. Ferner dürfe die Schweiz niemanden im SIS ausschreiben, denn das erschwere der betroffenen Person die Einreise in andere Schengen-Länder erheblich. (mkn)