Letztes Nein vor 6 Jahren

In den letzten Jahren waren die Budget-Abstimmungen in Herisau relativ unumstritten.

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In den letzten Jahren waren die Budget-Abstimmungen in Herisau relativ unumstritten. Um unnötige Kosten zu vermeiden, hat die SP-Fraktion den Gemeinderat im letzten Herbst per Motion beauftragt, eine Vorlage zur Neuordnung der Referendumspflicht für den Voranschlag und die Festlegung des Steuerfusses zu erarbeiten. Dabei soll deren Genehmigung neu dem fakultativen statt dem obligatorischen Referendum unterstellt werden.

Die Budgetabstimmungen waren jedoch nicht immer so unumstritten wie in den vergangenen Jahren. Letztmals haben die Stimmberechtigten 2004 den Voranschlag abgelehnt. Ein Redaktor dieser Zeitung hat damals nachgezählt, dass es bereits das sechste Nein in 15 Jahren war. (pk)

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