Läuft die Frist am Tag der Arbeit ab?

EBNAT-KAPPEL. Der Gemeinderat Ebnat-Kappel hofft, dass die Übergangsregelung im revidierten eidgenössischen Raumplanungsgesetz (RPG) laufende Einzonungsvorhaben wie im Underdorf nicht erfasse.

Martin Knoepfel
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EBNAT-KAPPEL. Der Gemeinderat Ebnat-Kappel hofft, dass die Übergangsregelung im revidierten eidgenössischen Raumplanungsgesetz (RPG) laufende Einzonungsvorhaben wie im Underdorf nicht erfasse. Bruno Thürlemann vom kantonalen Amt für Raumentwicklung und Geoinformation erwartet, dass das revidierte eidgenössische RPG auf den 1. Mai in Kraft gesetzt wird.

Fläche kompensieren

Das heisst: Ab diesem Datum dürfen die Bauzonen im Kanton nicht mehr anwachsen, bis die kantonale Richtplanung an die neue Gesetzgebung angepasst und vom Bundesrat genehmigt ist. Eine Einzonung wie im Underdorf müsste danach durch Auszonungen in gleicher Fläche kompensiert werden, was aber nicht so einfach ist. «Grundsätzlich kann eine Flächenkompensation auch in einer anderen Gemeinde erfolgen», sagt Bruno Thürlemann.

Damit der Kanton die Umzonung bis Ende April genehmigen kann, müssen allfällige Einsprachen respektive Rekurse entschieden sein. Dann dürfte die Umzonung Underdorf nach Ansicht von Bruno Thürlemann von der Übergangsfrist gemäss RPG und von der Plafonierung der Bauzonen verschont werden. Ganz sicher sei das aber nicht, die entsprechenden Bestimmungen müssten vom Bundesrat in einer Verordnung noch verabschiedet werden.

Gilt auch für andere Orte

Was für das Underdorf in Ebnat-Kappel gilt, gilt ebenfalls für andere laufende Einzonungen in der ganzen Schweiz. Die Abstimmung über die Einzonung von 1,4 Hektaren Landwirtschaftsland im Underdorf findet am 30. März statt. Die Umzonung erfolgt im Hinblick auf ein Bauprojekt der Firma Alder + Eisenhut.