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KREISGERICHT: Den Stoff gab’s in der Unterführung

Ein Heroinkonsument hat am Bahnhof Wattwil mehrmals für einen Kollegen Rauschgift gekauft. Deshalb und wegen anderer Delikte wird er vom Kreisgericht zu einer bedingten Freiheitsstrafe verurteilt.
Martin Knoepfel
Ein Drogenhändler bietet Stoff an. Das Bild stammt aus Russland. (Bild: Getty Images / Ded Mityay)

Ein Drogenhändler bietet Stoff an. Das Bild stammt aus Russland. (Bild: Getty Images / Ded Mityay)

Es geht unter anderem um Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz (BetMG), Diebstahl, Hausfriedensbruch und mehrfacher Übertretung des BetMG. Dazu kommen Strassenverkehrsdelikte. Am Mittwoch befasst sich das Kreisgericht Toggenburg mit einem 46-jährigen Schweizer. Dieser konsumiert – unterbrochen von Zeiten ohne Rauschgift – seit gut 20 Jahren Heroin und ist in einem Methadonprogramm. Er arbeitet in der Logistikbranche. Den Heroinkonsum finanziere er vom Lohn, sagt er.

Kauf von total rund 250 Gramm Heroingemisch

Das allerdings nicht vollständig. Vom 20. April bis zum 26. Mai 2017 fährt der Angeklagte mit einem Frauenfelder dreimal nach Wattwil. In der Bahnhofunterführung kauft er total 150 Gramm Heroingemisch für den Kollegen. Das entspricht laut Staatsanwalt etwas mehr als 30 Gramm reinen Heroins. Auch für sich kauft der Angeklagte ein, total rund 100 Gramm Heroingemisch. Er behält einen Teil des Geldes, das ihm der Kollege übergeben hat, für sich, oder er bekommt vom Dealer Heroin als Provision.

Zudem konsumiert der Angeklagte im Frühling 2017 täglich drei bis vier Gramm Heroin. Das erfüllt laut Anklage die Tatbestände des Verbrechens gegen das BetMG und der mehrfachen Übertretung des BetMG. Am 26. Mai 2017 verhaftet die Polizei den Mann. Es folgen sechs Tage Untersuchungshaft. Seither habe er kein Heroin mehr konsumiert und freiwillig einen Entzug absolviert, versichert der Angeklagte.

Den Kauf und den Konsum von Heroin sowie das Töfffahren unter Drogeneinfluss gibt er zu. Entschieden wehrt er sich gegen den Vorwurf des Diebstahls. Der Hintergrund: In einem Haus nahe bei der Wohnung des Angeklagten wird bei einem Einbruch ein E-Bike entwendet. Es taucht im Keller des Angeklagten auf. Dieser sagt, das E-Bike habe ohne Akku bei einer Sammelstelle gestanden. Er habe es mitgenommen und es der Polizei melden wollen, das aber vergessen. Der Vorwurf des Diebstahls schmerze ihn, sagt der Angeklagte.

Der Staatsanwalt beantragt eine bedingte Gefängnisstrafe von 14 Monaten und eine bedingte Geldstrafe von 115 mal 30 Franken für den Angeklagten. Dazu soll eine Busse kommen. Die Probezeit bei den bedingten Strafen soll fünf Jahre dauern, das gesetzliche Maximum. Zudem solle eine bedingte Geldstrafe, die das Untersuchungsamt Gossau im Jahr 2013 verhängt hat, vollzogen werden.

Beim Drogenkauf hat neben dem Freundschaftsdienst für den Thurgauer Kollegen auch die Provision eine Rolle gespielt. Davon ist der Staatsanwalt überzeugt. Für ihn ist die Erklärung, wie das E-Bike in den Keller des Angeklagten gekommen ist, eine reine Schutzbehauptung. Trotzdem stellt der Staatsanwalt dem Angeklagten eine günstige Prognose, da dieser motiviert sei und sich freiwillig in Behandlung begeben habe. Die günstige Prognose ist die Voraussetzung für die bedingte Strafe.

Geldstrafe und Busse beantragt

Der Verteidiger beantragt für seinen Mandanten Freisprüche in Sachen Verbrechen gegen das BetMG, Diebstahl, Hausfriedensbruch und Fahren ohne Fahrberechtigung. Die übrigen Vorwürfe anerkennt er und hält eine bedingte Geldstrafe von 50 mal 30 Franken und 100 Franken Busse für angemessen. Die Probezeit soll drei Jahre dauern.

Der Gesetzgeber wolle die grossen Händler hart bestrafen. Sein Mandant sei ein kleiner Fisch auf der untersten Stufe der Hierarchie, sagt der Anwalt. Er bestreitet, dass der Angeklagte die Gesundheit vieler Menschen gefährdet hat. Das Argument: Das Heroin war für eine stark abhängige Person bestimmt. Bei der Beurteilung der Gefährlichkeit komme es nicht auf die Menge an Drogen an, sondern auf die Tathandlung. Darum könne man hier nicht von einem Verbrechen sprechen, findet der Verteidiger.

«Grenzwert deutlich überschritten»

Dieser These folgt das Gericht aber nicht. Es spricht den Angeklagten zwar in drei Punkten frei (siehe Zusatzartikel), verurteilt ihn aber wegen qualifizierter Verletzung und mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes – hier ist der Heroinkonsum erfasst – sowie wegen mehrfachen Fahrens in fahrunfähigem Zustand. Das Gericht verhängt eine bedingte Gefängnisstrafe von 14 Monaten, eine bedingte Geldstrafe von 20 mal 30 Franken und eine Busse von 500 Franken. Bei der Probezeit bleibt es mit vier Jahren in der Mitte zwischen den Anträgen des Staatsanwalts und des Verteidigers. Der Vorsitzende Richter ist wie der Staatsanwalt und der Verteidiger überzeugt, dass der Angeklagte kein Schwerkrimineller ist. Der Angeklagte habe aber keine so enge Beziehung zum Thurgauer gehabt, dass er hätte, ausschliessen zu können, dass das Heroin doch auf den Markt gelangt. Deshalb spiele die Menge an Drogen eine Rolle, sagt der Richter. Das Bundesgericht lege die Grenze für eine qualifizierte Widerhandlung bei zwölf Gramm Heroin fest. Dies habe der Angeklagte mit 31 Gramm in nur drei Wochen deutlich überschritten. Für das Gericht ist deshalb die qualifizierte Widerhandlung gegen des BetMG gegeben.

In drei Punkten freigesprochen

Das Kreisgericht spricht am Mittwoch den Angeklagten in drei Punkten frei. Der Diebstahl eines E-Bikes und der Hausfriedensbruch sind für das Gericht nicht bewiesen. Am Tatort habe man keine Spuren des Angeklagten gefunden, sagt der Vorsitzende Richter. Wenn der Angeklagte das E-Bike bei einer Sammelstelle mitgenommen hat, erfüllt das den Tatbestand der unrechtmässigen Aneignung, der aber nicht eingeklagt ist.

Einen Freispruch gibt es auch beim Vorwurf des mehrfachen Fahrens ohne gültigen Fahrausweis. Dieser Vorwurf hat sich erledigt, weil am Morgen vor der Verhandlung ein Mail des Strassenverkehrsamts Thurgau eingeht. Im Mail steht, dass der Entzug des Führerausweises für Motorfahrräder erst seit dem 26. Mai 2017 gilt. An diesem Tag wird der Angeklagte verhaftet. Dabei stellt sich heraus, dass er unter Drogeneinfluss mit seinem Motorfahrrad unterwegs ist. Für den vom Staatsanwalt beantragten Widerruf der 2013 verhängten bedingten Geldstrafe von 40 mal 80 Franken fehlten die Voraussetzungen, sagt der Richter. Die dreijährige Probezeit ist abgelaufen, als der Angeklagte delinquiert.

Bezahlen muss dieser hingegen die Busse. Um den Neuanfang nicht zu erschweren, hat das Gericht die Busse von 1000 auf 500 Franken gesenkt. Wegen des Teilfreispruchs muss der Angeklagte drei Viertel der Verfahrenskosten von fast 15000 Franken bezahlen. Schliesslich muss er, wenn er wieder Geld hat, dem Kanton rund 3000 Franken als Anteil am Honorar des Pflichtverteidigers zurückerstatten. mkn

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