Kommt Migros vors Volk?

Am 16. September wird der Herisauer Einwohnerrat die Planungsgrundlagen für den Migros-Neubau behandeln. Dabei muss der Rat entscheiden, ob das Volk zwingend darüber abstimmen soll oder nicht. Auch der Brühlhof bewegt weiterhin.

Roger Fuchs
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So könnte sich die Migros präsentieren von dort, wo sich die Oberdorfstrasse und die Arthur-Schiess-Strasse kreuzen. (Bild: Visualisierung: pd)

So könnte sich die Migros präsentieren von dort, wo sich die Oberdorfstrasse und die Arthur-Schiess-Strasse kreuzen. (Bild: Visualisierung: pd)

HERISAU. In einem Punkt sind sich alle Parteien einig: Das heutige Migros-Gebäude im Zentrum von Herisau ist baufällig und nicht mehr zweckdienlich. Seit Jahren ist die Migros Genossenschaft deshalb bestrebt, einen Neubau erstellen zu können. Um das geplante Projekt zu realisieren, braucht es aber verschiedene planungsrechtliche Grundlagen wie beispielsweise eine Änderung des «Zonenplans Nutzung» sowie Änderungen im «Zonenplan Schutz». Im Rahmen der Planauflage sind vier Einsprachen eingegangen.

Zwingend das Volk befragen

Noch sind die Einsprachen nicht vom Tisch. Bevor diese eröffnet werden können, gilt es gemäss dem für das Ressort Hochbau/Ortsplanung zuständigen Gemeinderat Max Eugster den Entscheid des Einwohnerrates abzuwarten. Und dieser befasst sich am 16. September mit den erwähnten Planunterlagen. Der Gemeinderat beantragt, die Planungsmittel zu erlassen und dem fakultativen Referendum zu unterstellen.

Die parlamentarische Kommission «Ortsplanung» unter der Leitung von Raphael Froidevaux möchte hingegen, dass auf jeden Fall das Volk dazu befragt wird. Die Kommission beantragt deshalb, die Erlasse dem obligatorischen Referendum zu unterstellen. Mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Rat wäre das der Fall. Die Kommission selbst befürwortet die beabsichtigten Planerlasse. Sie gewichtet die Gefahr einer langen Vakanz der Migros im Zentrum grösser als die Kritik am Projekt.

Heimatschutz wehrt sich

Konkret geht es bei der Änderung des Teilzonenplans Nutzung darum, dass das von der Kasernenstrasse, Gartenstrasse, Oberdorfstrasse und Arthur-Schiess-Strasse umrundete Geviert der viergeschossigen Kernzone (K4) zugeteilt wird. Mit einer Änderung im Schutzzonenplan sollen der Brühlhof sowie vier Bäume – darunter der Mammutbaum – aus dem Schutz entlassen werden. Genau dies wäre aber nicht im Sinn des Heimatschutzes, wie dessen neue Präsidentin Eva Louis sagt. Sie bemängelt, dass keine Alternativen geprüft worden sind und findet, dass Migros und Brühlhof sehr wohl nebeneinander bestehen können. Dazu Gemeinderat Max Eugster: «Genau diese Sachlage hat die Migros in den Vorstudien geprüft.» In der Folge habe ihnen die Migros Genossenschaft signalisiert, dass sie ihr Raumprogramm nicht umsetzen könnten, wenn sie auf den Brühlhof achten müssten. Gemäss Eugster handelt es sich hier um jene Kontroverse, die von Beginn weg im Raum steht. Der weitere Fahrplan des Gemeinderates sieht vor, dass die Planerlasse je nach Entscheid bezüglich Referendum im Januar 2016 zur Genehmigung an die Regierung gehen.

Max Eugster Gemeinderat Herisau, Ressort Hochbau/Ortsplanung (Bild: apz)

Max Eugster Gemeinderat Herisau, Ressort Hochbau/Ortsplanung (Bild: apz)