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Kommentar

Die Landsgemeinde steht auf dem Spiel - jetzt braucht es klare Regeln

Zum wiederholten Mal ist an der Innerrhoder Landsgemeinde die Versammlungsführung kritisiert worden. Werde der Ablauf nicht klar geregelt, könne die Landsgemeinde ins Wanken geraten, schreibt Roger Fuchs, Redaktionsleiter der "Appenzeller Zeitung", in seinem Kommentar.
Roger Fuchs

Innerrhoden tut gut daran, in Sachen Landsgemeindeführung tätig zu werden. Ohne dies läuft der Kanton Gefahr, diese Institution zu einer von Willkür geprägten Veranstaltung verkommen zu lassen.

Zum wiederholten Mal wird in diesem Jahr die Landsgemeindeführung kritisiert. Eine junge Jus-Studentin bemängelt das Verhalten des Landammanns, der nach den kritischen Voten zum Spitalkredit jeweils Stellung bezog. Kritik an der Landsgemeindeführung gab es auch vor einem Jahr. Da boten sich Landammann Daniel Fässler und Rolf Inauen, Initiant der Strukturinitiative, sogar einen Wortwechsel auf dem Stuhl. Die beiden waren sich uneins, weil der Initiant ein zweites Mal das Wort ergreifen wollte. Damals sagte Rolf Inauen, er hätte gerne als letzter gesprochen. Kritik am Ablauf äusserte vor einem Jahr auch die SP AI, wobei diese und der Landammann das Heu grundsätzlich nicht auf der gleichen Bühne haben.

Trotzdem: Den schwarzen Peter einfach dem Landammann zuzuschieben, greift zu kurz. Denn falsch gemacht hat dieser letztes Jahr und auch in diesem Jahr nichts. Schliesslich gibt es nichts falsch zu machen. Der Grund dafür liegt in der Gesetzesgrundlage. In der Verordnung zur Landsgemeinde und den Gemeindeversammlungen heisst es nur, dass bei Sachfragen der Gemeindeführer nach erfolgter Einführung das Wort frei zur Aussprache gebe. Nachfolgend ist nirgends zu lesen, wie oft der Gemeindeführer oder einzelne Bürgerinnen und Bürger das Wort ergreifen dürfen.

Da dies nun wiederholt zu Kritik führt, ist der Kanton und insbesondere der Grosse Rat gut beraten, tätig zu werden. Es braucht eine klare Regelung zum Ablauf. Der Vorwurf einer unkorrekten Landsgemeindeführung könnte sich sonst auch in den kommenden Jahren wiederholen. Leidtragende ist dabei die Institution der Landsgemeinde. Diese dürfte dadurch vermehrt in Frage gestellt werden. Nein, sie könnte sogar arg ins Wanken geraten.

roger.fuchs@appenzellerzeitung.ch



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