Kirchenrenovation Schwellbrunn: Initiative für ungültig erklärt

Der Gemeinderat hat die Initiative «Für eine einfache Kirchenrenovation» nach einer Prüfung für ungültig erklärt. Eine Beschwerde wurde bereits beim Regierungsrat eingereicht

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Schwellbrunn. Der Gemeinderat hatte über die Gültigkeit der Initiative «Für eine einfache Kirchenrenovation» zu entscheiden. Im Ergebnis ist festzuhalten, dass die Initiative zwar zustande gekommen, jedoch ungültig ist.

Initiative eingereicht

Das fünfköpfige Initiativkomitee hatte im Januar eine Initiative für eine einfache Kirchenrenovation auf der Gemeindekanzlei eingereicht. Die Initiative war von 76 Personen unterzeichnet worden und ist nach Prüfung der Formerfordernisse zustande gekommen. Der Gemeinderat habe gestützt auf die Gemeindeordnung zu entscheiden, ob die Initiative gültig sei, wie die die Gemeindekanzlei in einer Medienmitteilung schreibt. Die hauptsächliche Ausrichtung der Initiative zielt darauf, dass die am 29. März 2009 durchgeführte und inzwischen rechtsgültige Abstimmung über die Renovation der Kirche Schwellbrunn erneut erbracht werden muss. Die Umsetzung zur Renovation der Kirche war bis Dezember 2010 sistiert worden, nachdem eine Stimmrechtsbeschwerde gegen die Abstimmung eingereicht worden war. Diese lief über mehrere Instanzen und wurde letztlich abgewiesen. Kurz nachdem die Baukommission «Innenrenovation Kirche» ihre Arbeit Anfang Jahr wieder aufgenommen hatte, ging dann die genannte Initiative bei der Gemeindekanzlei ein.

Der Gemeinderat hat die juristische Prüfung zur Gültigkeit der Initiative abgeschlossen und festgestellt, dass sie ungültig ist, so die Gemeindekanzlei weiter. Dieser Entscheid wurde dem Initiativkomitee mit Rechtsmittel eröffnet. Innert Frist wurde gegen diesen Entscheid des Gemeinderates Beschwerde beim Ausserrhoder Regierungsrat erhoben. Die Beschwerde ist derzeit hängig.

Weiteres Vorgehen absprechen

Der Gemeinderat Schwellbrunn hat die Baukommission «Innenrenovation Kirche» beauftragt das weitere Vorgehen zu prüfen. Inwieweit sich die geplante Sanierung weiter verzögern wird, lasse sich derzeit noch nicht abschätzen. Der Rat wird die nächsten Schritte gemeinsam mit der Kirchenvorsteherschaft festlegen müssen. (gk)

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