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KIRCHBERG: Kein temporärer Standplatz für Fahrende

Der akute Mangel an Halteplätzen im Kanton St. Gallen, sogenannte Durchgangsplätze, führt dazu, dass Fahrende Mühe haben, ihre Lebensweise und Tradition aufrechtzuerhalten. Auch Kirchberg hat Fahrenden weder Durchgangs- noch provisorischen Platz zu bieten.
Fahrende sind national anerkannte Minderheiten. Das Bild wurde im vergangenen November in Dornbirn, Vorarlberg, aufgenommen. (Bild: Urs Bucher)

Fahrende sind national anerkannte Minderheiten. Das Bild wurde im vergangenen November in Dornbirn, Vorarlberg, aufgenommen. (Bild: Urs Bucher)

KIRCHBERG. Die Fahrenden sind in der Schweiz als nationale Minderheit im Sinne des Rahmenabkommens des Europarates zum Schutz nationaler Minderheiten anerkannt. Das Leben in einem Wohnwagen ist dabei integraler Bestandteil ihrer Identität. Dazu gehören auch die Formen des Haltens auf minimal eingerichteten Halteplätzen.

Konzept Durchgangsplätze

Im aktuellen «Gemeindsblatt» der Gemeinde Kirchberg beschreibt der Gemeinderat die Lage im Kanton. Denn im Kanton St. Gallen herrscht Mangel an den Halteplätzen. Um diesen Mangel zu beheben, haben das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (Areg) zusammen mit Vertretern der Politischen Gemeinden und mit Fahrenden das Konzept «Durchgangsplätze für Fahrende» entwickelt.

Das Konzept sah vor, dass der Kanton ein Grundstück kauft und darauf eine einfache Infrastruktur erstellt und die Gemeinde den Platz für Fahrende gegen Miete betreibt. Der Präsident der Vereinigung St. Galler Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten (VSGP) und der Vorsteher des Baudepartementes des Kantons St. Gallen haben sämtliche Gemeinden, auch die Gemeinde Kirchberg, über die Suche nach Durchgangsplätzen für Fahrende informiert. Trotz Anstrengungen sei es nicht gelungen, im Kanton offizielle Durchgangsplätze für Fahrende zu realisieren, weil die öffentlichen Auflagen der jeweils nötigen Teilzonenplanänderungen abgelehnt wurden. Zuletzt sei dies im Mai 2014 in Thal und im September 2015 in Gossau der Fall gewesen, schreibt die Gemeinde.

Die Suche nach einer Lösung für die Fahrenden hat VSGP und Areg dann dazu bewogen, sämtliche Gemeinden im Kanton anzufragen, ob sie provisorische oder temporäre Plätze zur Verfügung stellen könnten.

Die Ansprüche an solche Durchgangsplätze seien bescheiden. Sie müssen für 10 bis 15 Wohnwagen Platz bieten, rund 2500 m² chaussierte Fläche aufweisen, Anschlussmöglichkeiten für Wasser und Strom ermöglichen und über mindestens eine mobile Toilettenkabine und einen Abfallcontainer verfügen. Solche provisorischen Plätze sollten in jeder Gemeinde, zumindest für eine gewisse Zeit pro Jahr, zur Verfügung gestellt werden.

Keine Möglichkeiten

Der Gemeinderat Kirchberg habe sich mit der Angelegenheit eingehend auseinandergesetzt. Nach seiner Auffassung stehen in der Gemeinde Kirchberg keine für den vorgesehenen Zweck geeigneten Plätze im öffentlichen Eigentum zur Verfügung, schreibt der Rat im «Gmeindsblatt». Er habe die Anfrage abschlägig beantwortet. (gem)

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