KANTONSRAT: Sailer sorgt sich ums Tierwohl

Der «Fall Hefenhofen», bei dem Pferde von einem Tierhalter vernachlässigt wurden, beschäftigt den parteilosen Kantonsrat Martin Sailer. Die Regierung hat seine Interpellation mit dem Titel «Tierschutz» beantwortet.

Sabine Schmid
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Im Kanton St. Gallen sind rund 2 (Bild: Anthony Anex/Keystone)

Im Kanton St. Gallen sind rund 2 (Bild: Anthony Anex/Keystone)

Er sei ein Tierfreund, schreibt Martin Sailer in seiner Interpellation, die von 28 weiteren Kantonsräten – darunter Imelda Stadler, FDP, Lütisburg, und Christoph Thurnherr, SP, Wattwil – unterschrieben wurde. Deshalb habe er den «Fall Hefenhofen», der auch ein diffuses Licht auf die Behörden und die Politik des Kantons Thurgau geworfen habe, intensiv mitverfolgt. Von ihm durchgeführte Recherchen hätten ergeben, dass in einem Bericht der NZZ der Kanton St. Gallen betreffend Einhaltung der eidgenössischen Tierschutzgesetzgebung auf Kantonsgebiet als Vorzeigekanton bezeichnet wurde. Was genau der Kanton St. Gallen unternimmt, wollte Martin Sailer darum von der Regierung wissen.

Jeder zehnte Fall führt zu einer Anzeige

Im Kanton St. Gallen gebe es spezialisierte Mitarbeiter, die in der Fachstelle Tierschutz für den Vollzug des eidgenössischen Tierschutzgesetzes zuständig seien, heisst es in der Antwort. Zu deren Unterstützung – sie ist mit 400 Stellenprozenten dotiert – müssen alle Gemeinden einen Tierschutzbeauftragten zur Verfügung stellen. Sie führen systematisch Prüfungen durch, dazu auch Kontrollen auf Anzeige. Nutztierbestände werden von akkreditierten landwirtschaftlichen Organisationen und von Labelkontrollstellen im Rahmen der Direktzahlungskontrollen begutachtet. Durchschnittlich finden von diesen jährlich 700 Kontrollen im Nutztierbereich statt. Die haben im vergangenen Jahr zu 169 Beanstandungen geführt, was Kürzungen bei den Direktzahlungen nach sich gezogen hat. Dazu führen Mitarbeiter der Fachstelle rund 750 weitere Kontrollen im Jahr durch, je zur Hälfte in der Nutztierhaltung und im Heimtier- und Wildtierbereich. Im vergangenen Jahr haben sie in 136 Fällen Strafanzeige eingereicht.

Wie die Regierung schreibt, hat der Aufwand für den Vollzug der Tierschutzgesetzgebung ständig zugenommen und diese Entwicklung geht weiter. Denn die Bevölkerung zeigt sich hoch sensibel für Fragen der Tierhaltung. Dazu kommt eine Zunahme von Meldungen und Anzeigen sowie von Haltungen von exotischen Tieren mit Bewilligungspflicht. Hingegen hat sich die personelle Situation in den vergangenen Jahren nicht verändert. Bezüglich der Verfolgung von Tierschutzdelikten sei die Staatsanwaltschaft St. Gallen im schweizerischen Vergleich gut aufgestellt, findet die Regierung. Es gibt Tierhalteverbote, die bereits seit vielen Jahren gültig sind, dazu auch Teiltierhalteverbote, die befristet oder unbefristet sein können. Im vergangenen Jahr wurden in acht Fällen Tierhalteverbote ausgesprochen, drei davon im Nutztierbereich. Als eine Schwierigkeit bezeichnet die Regierung die vermehrte Anfechtung der angeordneten Massnahmen. Es könne Monate oder sogar mehrere Jahre dauern, bis ein Tierhalteverbot rechtskräftig werde. In Fällen der sofortigen Beschlagnahme von Tieren würden während der Rekurs- und Beschwerdeverfahren zudem enorme Kosten für die Unterbringung anfallen. Auf die Frage nach Drohungen gegen die Tierschutzbeauftragten antwortet die Regierung, dass solche wöchentlich vorkommen. Rund 20-mal im Jahr seien sie mit ernsthaften Drohungen konfrontiert oder würden tätlich angegriffen. Diese Vorfälle würden konsequent angezeigt und von der Staatsanwaltschaft rigoros verfolgt.

«Ernstes und sensibles Thema»

Der Tierschutz sei ein ernstes und sensibles Thema, das zeige sich unter anderem darin, dass die Antwort so ausführlich ausgefallen sei, sagte Martin Sailer. Er zeigte sich beeindruckt von den Zahlen, die die Regierung präsentiert hat. Dass jede zehnte Kontrolle zu einer Anzeige führe, dass es Jahre dauern könne, bis ein Tierhalteverbot durchgesetzt werden könne und dass es 20 massive Drohungen gegen Kontrolleure und Tierschutzbeauftragte gebe, stimme ihn nachdenklich. Für ihn seien die 400 Stellenprozente zu wenig, sagte Martin Sailer weiter. Nicht zuletzt deshalb versprach er, dass er am Thema dranbleibe.

Zahlen zur Tierhaltung

Wie die Regierung schreibt, gibt es im Kanton St. Gallen rund 5200 Nutztierhaltungen und dazu 400 Alpbetriebe. Zudem zählt der Kanton rund 28000 Hundehaltungen, geschätzte 50000 Heimtierhaltungen, rund 190 Wildtierhaltungen, rund 70 Tierheime und andere Betreuungsdienste, 32 Zoofachgeschäfte, vier Wildparks und Zoos sowie zwei Tierversuchshaltungen.