Jubiläumsrückblick auf Besonderheiten

Am kommenden Montag, 30. November, beginnt im Nationalrat die 50. Legislaturperiode, also seit 1848 die 50. Amtsdauer nach einer Gesamterneuerungswahl. Ein Rückblick zeigt einige Besonderheiten.

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Erich Niederer 16 Jahre Leiter des Regionalstudios Ostschweiz von Radio DRS, danach fünf Jahre Ausserrhoder Ratschreiber (Bild: pd)

Erich Niederer 16 Jahre Leiter des Regionalstudios Ostschweiz von Radio DRS, danach fünf Jahre Ausserrhoder Ratschreiber (Bild: pd)

Am kommenden Montag, 30. November, beginnt im Nationalrat die 50. Legislaturperiode, also seit 1848 die 50. Amtsdauer nach einer Gesamterneuerungswahl. Ein Rückblick zeigt einige Besonderheiten. Zunächst einmal: Im Ständerat spricht man nicht von einer Legislaturperiode, weil sich die Amtsdauer ihrer Mitglieder und der Wahltermin nach kantonalen Rechtsgrundlagen richten. Während Jahrzehnten variierte die Dauer zwischen einem Jahr und vier Jahren.

Die meisten Landsgemeindekantone wählten ihre Vertreter im Frühling an der Landsgemeinde. Heute ernennen alle Kantone – mit Ausnahme von Appenzell Innerrhoden – ihre Standesvertreter gleichzeitig mit dem Nationalrat. Sie tun dies nach kantonalem Recht; eine gemeinsame, einheitliche Gesamterneuerungswahl gibt es also nicht.

Amtsdauer von drei Jahren

167 Jahre nach 1848 fängt am kommenden Montag, «am siebten Montag nach der Wahl», im Nationalrat die 50. Legislaturperiode an. Über achtzig Jahre, bis 1931, war der Nationalrat für eine Amtsdauer von drei Jahren gewählt worden. Aufgrund einer Motion, die eine Verlängerung der Legislaturperiode für National- und Bundesrat auf vier Jahre verlangte, legte der Bundesrat eine entsprechende Verfassungsänderung vor.

In seiner Botschaft schrieb er, neugewählte Mitglieder könnten in drei Jahren wenig bewirken. Sie müssten sich im ersten Jahr einarbeiten und im dritten Jahr bereits wieder an ihre Wiederwahl denken.

Seit 1931 vier Jahre

Die Verhandlungen seien vom Wahlfieber beherrscht, worunter die Funktionsfähigkeit des Parlaments leide. Im März 1931 stimmte der Souverän einer Verfassungsänderung mit einem Ja-Stimmenanteil von 54 Prozent zu. Seither beträgt die Amtsdauer vier Jahre. Alle Vorstösse, sie auf fünf Jahre zu verlängern, waren erfolglos.

Die Legislaturperiode beginnt mit der konstituierenden Sitzung des neugewählten Nationalrats, die vom Alterspräsidenten eröffnet wird. Alterspräsident war früher das älteste Ratsmitglied; seit 2003 ist es das Mitglied mit der längsten Amtsdauer. Es führt den Vorsitz im Rat bis zur Wahl des neuen Präsidiums. Das Privileg des Alterspräsidenten besteht vor allem darin, vor meist vollem Saal und mit Interesse der Öffentlichkeit eine Ansprache halten zu dürfen.

Noch nie eine Frau Präsidentin

Der erste Alterspräsident in der Geschichte des Nationalrats war der Zürcher Georg Josef Sidler. 1848 war er 66 Jahre, bei seinem fünften Präsidium 78 Jahre alt. Legendär sind die Präsidien des Walliser Karl Dellberg (1959, 1963 und 1967; bei seinem letzten Vorsitz war er 81 Jahre alt) und des Baslers Helmut Hubacher (1991 und 1995). 2003 war der nachmalige Bundesrat Christoph Blocher Alterspräsident. Noch nie war eine Frau Alterspräsidentin.

Die Ostschweiz hat in 167 Jahren erst drei Alterspräsidenten gestellt: Die Thurgauer Carl Eigenmann (1925 und 1928) und Alfons von Streng (1931) sowie der St. Galler Paul Rechsteiner (2007 und 2011).

2007: Reimann am Rednerpult

Seit 2003 darf nebst dem Alterspräsidenten, der «die Erfahrung» verkörpert, auch das jüngste neugewählte Mitglied des Nationalrates eine Eröffnungsrede halten, die symbolisch für «die Erneuerung» steht. 2007 war dies der St. Galler Lukas Reimann.

Am kommenden Montag wird erst zum zweitenmal eine Frau als Jüngste reden, die 27-jährige Grüne Genferin Lisa Mazzone.