«Jimmy» meldete sich nicht mehr

Die Erklärungen eines Mazedoniers, wie er zu drei gestohlen gemeldeten Handys gekommen ist, überzeugten den Richter am Kreisgericht nicht. Da es sich in diesem Fall um ein geringfügiges Delikt handelt, bleibt ein Eintrag ins Strafregister aus.

Martin Knoepfel
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Der Einzelrichter am Kreisgericht in Lichtensteig musste am Donnerstag unter anderem Hehlerei im Fall eines iPhones beurteilen. (Bild: Fotolia)

Der Einzelrichter am Kreisgericht in Lichtensteig musste am Donnerstag unter anderem Hehlerei im Fall eines iPhones beurteilen. (Bild: Fotolia)

LICHTENSTEIG. Drei Smartphones hatte der Mazedonier, der im Linthgebiet wohnt, in seinem Besitz. Allerdings waren alle drei ihren rechtmässigen Eigentümern im März oder April 2014 in den Kantonen St. Gallen oder Glarus gestohlen worden.

In einem Strafbefehl verhängte die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen gegen den Familienvater eine bedingte Geldstrafe von 80 Tagessätzen à 50 Franken und eine Busse von 800 Franken. Die Probezeit setzte sie auf zwei Jahre an. Der Vorwurf lautete auf mehrfacher Hehlerei. Gegen den Strafbefehl wehrte sich der Mazedonier am Donnerstag vor dem Kreisgericht Toggenburg in Lichtensteig.

Der Angeklagte ist arbeitslos und passt zu Hause auf die beiden Kinder des Paares auf. Die Ehefrau arbeitet und verdient 4200 bis 4300 Franken im Monat. Gegen ihn laufen Betreibungen. Die Staatsanwältin war am Prozess nicht vertreten.

«Mehrfache Hehlerei»

Im Strafbefehl wirft sie dem Mann vor, er habe im Januar 2014 von einem Unbekannten im albanischen Club in Wattwil ein Handy der Marke HTC für 280 Franken gekauft. Der Neuwert des Geräts hätte 579 Franken betragen. Ende März habe der Mazedonier am Bahnhof Uznach von einem Unbekannten ein Samsung Smartphone mit einem Neuwert von 669 Franken gekauft und dafür 150 Franken bezahlt. Das iPhone mit einem Neuwert von 449 Franken habe der Angeklagte von einem Mann namens «Jimmy» entgegengenommen, am gleichen Tag, da es gestohlen gemeldet wurde.

Kauf im Club und am Bahnhof

Ein Unbekannter habe ihm im albanischen Club in Wattwil das HTC-Handy angeboten. Der Verkäufer habe gesagt, dass er Geld brauche. Er habe das Gerät gekauft, da es ein gutes Handy sei, und den Preis heruntergehandelt, sagte der Angeklagte in der Befragung. Eine Erklärung, wie er im Januar 2014 von einem Unbekannten ein im März 2014 gestohlen gemeldetes Handy kaufte, hatte der Mann nicht. Die amtliche Verteidigerin kritisierte den Daten-Wirrwarr in den Akten in bezug auf dieses Gerät. Vielleicht sei es dem rechtmässigen Besitzer früher abhanden gekommen, sagte sie.

Das Samsung-Gerät hat der Angeklagte laut eigener Aussage von einem Mann gekauft, der ihn am Bahnhof Uznach angesprochen hat. Warum er nicht stutzig geworden sei, da auf dem Handy noch Fotos unbekannter Personen gespeichert waren, fragte der Richter. Weder er noch seine Frau hätten das Handy kontrolliert, antwortete der Mazedonier albanischer Abstammung. Schuldig blieb er die Antwort auf die Frage, weshalb seine Frau das Samsung-Gerät am Tag, da es gestohlen wurde, in Betrieb genommen habe.

Das iPhone habe er nicht gekauft, sondern von «Jimmy» in Näfels entgegengenommen, sagte der Angeklagte. «Jimmy» habe ihn gebeten, Musik vom Computer aufs Smartphone zu laden. Das iPhone sei für «Jimmys» Cousin bestimmt, der im Kanton Bern lebe, sagte der Angeklagte. Seither haben sich offenbar weder «Jimmy» noch dessen Cousin beim Angeklagten gemeldet, um das iPhone abzuholen. Widersprüchlich waren die Aussagen des Angeklagten in der Frage, wie oft er «Jimmy» vor der Übergabe des iPhones gesehen habe. Einmal hiess es einmal, das andere Mal zweimal. Er habe damals nicht daran gedacht. Heute würde er eine Quittung von den Verkäufern verlangen, sagte der Angeklagte auf die entsprechende Frage des Richters.

Freispruch beantragt

Die Verteidigerin beantragte einen Freispruch für ihren Mandanten. Der Tatbestand der Hehlerei erfordere einen Vorsatz oder Eventualvorsatz. Fahrlässige Hehlerei gebe es nicht. Ihr Mandant habe nicht gewusst, dass es sich um gestohlene Geräte gehandelt habe. Er habe das auch nicht glauben müssen. Der Vergleich der Preise für gebrauchte und für neue Geräte sei bedeutungslos, da Handys rasch an Wert verlören, wenn neue Modelle auf den Markt kämen.

Zudem sei es unter den Kollegen ihres Mandanten üblich, elektronische Geräte an öffentlichen Orten oder in Clubs zu kaufen und zu verkaufen, zum Beispiel, wenn sie Geld für das Spiel benötigten. Das iPhone habe sich ihr Mandant gar nicht angeeignet, sondern nur aufbewahrt. Man könne in diesem Fall deshalb nicht von Hehlerei sprechen.

Als Eventualantrag schlug die Verteidigerin den Schuldspruch wegen eines geringfügigen Vermögensdelikts vor. Die Grenze liege laut Bundesgericht bei 300 Franken. Man müsse laut Rechtsprechung des Bundesgerichts von drei Einzelhandlungen ausgehen, sagte die Verteidigerin. Der Gesetzgeber habe die kleinen Vermögensdelikte entkriminalisieren wollen. Das sei ein typischer Fall. In allen drei Fällen habe der Marktwert der Geräte 300 Franken nicht überschritten.

Keinen Glauben geschenkt

Diesen Antrag machte sich der Richter zu eigen. Wegen eines mehrfachen geringfügigen Vermögensdelikts verhängte er eine Busse von 800 Franken. Die bedingte Geldstrafe entfällt hingegen. Da es sich aber nicht mehr um ein Vergehen, sondern nur noch um eine Übertretung handelt, entfällt der Eintrag ins Strafregister. Das sei ein wesentlicher Punkt, sagte die Verteidigerin nach der Urteilsverkündung und liess durchblicken, dass sie mit dem Urteil nicht unzufrieden ist. Wenn er wieder zu Geld kommt, muss der Mazedonier jedoch die Verfahrenskosten bezahlen und dem Kanton das Honorar der amtlichen Verteidigerin zurückerstatten. Das macht zusammen mehr als 4000 Franken aus.

Er glaube den Erklärungen des Angeklagten nicht, sagte der Richter. Die Aussagen seien zu widersprüchlich. Der Angeklagte habe wohl nicht gewusst, dass die Geräte gestohlen waren. Aufgrund der Umstände der Käufe hätte der Angeklagte aber Fragen nach der Herkunft der Geräte stellen müssen, sagte der Richter. Der Angeklagte habe nicht nur fahrlässig gehandelt. Deshalb sei der Eventualvorsatz gegeben.