Jahrhundertprojekt in Ausserrhoden nimmt erste Hürde

Der Kantonsrat Ausserrhoden hat am Montag in erster Lesung einstimmig einen Kredit von 13,3 Millionen Franken für die Strasseninfrastruktur in Herisau gesprochen. Sie ist Teil der Erneuerung des Bahnhofareals in Herisau.

Jesko Calderara
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So könnte der Bahnhof Herisau in Zukunft aussehen. (Bild: PD)

So könnte der Bahnhof Herisau in Zukunft aussehen. (Bild: PD)

Auf den ersten Blick ist der geplante Kreisel beim Bahnhof Herisau vor allem eine Angelegenheit der Hinterländer Gemeinde. Bei der Beratung der Vorlage im Kantonsparlament hoben gestern jedoch mehrere Kantonsrätinnen und Kantonsräte vom Vorder- bis zum Hinterland die Bedeutung des Vorhabens für den Kanton hervor. Oliver Schmid (FDP/Teufen) sprach gar von einem «Jahrhundertprojekt». Das Bahnhofareal in Herisau biete an gut erschlossener Lage ein wichtiges Entwicklungspotenzial für Appenzell Ausserrhoden, sagte der Präsident der Kommission Finanzen. Diese hatte das Geschäft anstelle einer parlamentarischen Kommission vorbereitet. Der neue Kreisel sei ein zentraler Baustein des Projekts, betonte Schmid. Werde der dafür notwendige Kredit abgelehnt, sei die weitere Entwicklung am Bahnhof Herisau nicht möglich.

Schmid argumentierte auch mit regionalpolitischen Überlegungen. Es gebe keine Bevorzugung des Hinterlands. Vielmehr seien in den letzten Jahren die Strassenbau-Investitionen ausgewogen über alle Regionen erfolgt, sagte Schmid.

Bundesbeitrag von fünf Millionen erwartet

Die Gesamtkosten für die Anpassungen der Strasseninfrastruktur beim Bahnhof Herisau belaufen sich auf 17,2 Millionen Franken, davon steuert der Kanton 13,3 Millionen Franken bei. Dieser Anteil wird mit zweckgebundenen Mitteln über die Strassenrechnung finanziert. Der Regierungsrat erwartet allerdings noch Bundesgelder aus dem Agglomerationsprogramm St. Gallen-Bodensee in Höhe von rund fünf Millionen Franken. Dementsprechend werden die Nettoinvestitionen für den Kanton auf voraussichtlich 9,5 Millionen Franken sinken.
In der gestrigen Kantonsratsdebatte legte sich unter anderem Regierungsrat Dölf Biasotto stark für den Bahnhofkreisel ins Zeug. «Durch die Anpassungen bei der Strasseninfrastruktur wird Platz für den Bushof, die Umsteigewege und die Begegnungsflächen geschaffen», sagte der Vorsteher des Departements Bau und Volkswirtschaft. Er wies ebenfalls auf die Wichtigkeit des Bahnhofareals für Ausserrhoden hin. Die bauliche Verdichtung soll gemäss dem kantonalen Richtplan an gut erschlossenen Standorten erfolgen. Der Bahnhof Herisau sei ein solcher Ort, sagte Biasotto. Er warnte vor einem Nein zur Vorlage. In einem solchen Fall müsste die bestehende Strasse saniert werden. Biasotto bezeichnete diese Variante als «Schildbürgerstreich». Sie koste praktisch gleich viel wie der Kreisel, löse aber kein Verkehrsproblem.

Kantonale Abstimmung über Kreisel im Mai 2020

Alle Kantonsratsfraktionen folgten dem Baudirektor. Der Zustand der Strasseninfrastruktur am Bahnhof sei unbefriedigend, sagte Balz Ruprecht (Herisau) als Sprecher der CVP-EVP-Fraktion. Für die FDP hat die vorliegende Lösung viele Vorteile. Das grosse Entwicklungsareal könne durch die Investition viel besser genutzt werden, sagte FDP-Fraktionssprecher Gilgian Leuzinger (Bühler). Für die SP ist das Projekt in die Zukunft gerichtet und verbessert die Einbettung des öffentlichen Verkehrs massiv. Als Vorderländer hätte er sich eine solche planerische Weitsicht auch in der Eisenbahnpolitik gewünscht, sagte Hannes Friedli (SP/Heiden) mit Blick auf die gefährdeten Bahnlinien im Vorderland. Die SVP-Fraktion sieht im Bahnhofareal das wichtigste Entwicklungsgebiet des Kantons. Die PU wiederum wollen die Chance nutzen, dieses brachliegende Areal wirtschaftlich zu nutzen. Der Kantonsrat stimmte dem Kredit einstimmig zu. Die zweite Lesung ist für den 24. Februar 2020 vorgesehen, die kantonale Abstimmung erfolgt am 17. Mai 2020.